Es sollte bundesweit ein einheitliches Zertifizierungsystem geben, mit dem sich vor allem die naturwissenschaftliche Bildung vergleichen lässt. Konkret geht es um einheitliche Tests in den öffentlich-rechtlichen wie auch privaten Schulen aller Bundesländer, welche deren Schüler zu bestimmten Terminen absolvieren können, sobald sie meinen dazu bereit zu sein.
Dieses System sollte die Bedeutung von Schulabschlüssen verschiedener Schulen in verschiedenen Bundesländern relativieren.
Weiterführenden Bildungseinrichtungen sollte es dann zukünftig selbst überlassen werden, welche Bildungsvoraussetzungen sie für den Zugang zu ihrer Einrichtung verlangen.

Gründe und Argumente

• Dieses System würde die Vergleichbarkeit von Absolventen erleichtern, wobei das Schulsystem weitaus vielfältiger sein könnte.
• Schüler könnten nach ihrem eigenen Tempo lernen.
• Das Schulsystem könnte damit stärker den Kommunen oder freien Trägern überlassen werden. Dies wäre insbesondere auch ein Vorteil bei der Entwicklung in Richtung Kommunaler Seperatismus.
• Die ideologische Debatte welches Schulssytem das bessere ist, um es denn im jeweiligen Bundesland durchzusetzen, wäre damit erledigt. Vor allem, ohne das es zu einem staatlichen Gesamtschulsystem mit hoher Ausländerbeteiligung käme.
• Der Bildungswettbewerb zwischen verschiedenen Schulen würde der Gesellschaft insgesamt durch bessere Leistungen helfen.
• Die Idee alle Menschen in einem Land nach den Vorstellungen des Staates oder einer einflussreichen Oberschicht zu erziehen, würde dadurch zurückgedrängt.

Um diesen Blog einigermassen neutral zu halten, zähle ich als Betreiber dieses Blogs möglichst nicht nur Forderungen auf die ich vollkommen unterstütze oder die gar von mir stammen.
Das Bündniss mit den anderen europäischen und nordamerikanschen Staaten, sowie einigen mehr oder weniger demokratisch geprägten Staaten, wird von vielen national eingestellten Personen abgelehnt. Man kann die sogenannte Westorientierung Deutschlands selbstverständlich hinterfragen, weil sich vielleicht bessere Optionen bieten.

Gründe und Argumente

• Deutschland wird in diesem Bündnis vielleicht ausgenutzt, und bekommt nicht das Ansehen und die Macht die es verdient.  Unsere Beteiligung an gemeinsamen Ausgaben bringt uns nur Frieden, von dem aber alle profitieren und den sie auch im Falle einer anderen deutschen Politik nicht so einfach in Frage stellen könnten.
• Die selbstkritische Haltung der Deutschen sich selbst gegenüber wird von „unseren Freunden“ als Voraussetzung für freundliche Beziehungen angesehen.
• Die unterwürfigen Aussagen unserer Politiker bezüglich Dankbarkeit und Schuld gegenüber „unseren Freunden“ sind oft einfach nur extrem ekelhaft für Menschen mit einem Minimum an Selbstachtung.
• Die westliche Welt wird zu sehr von den USA dominiert, die auch keine starke und unabhängige EU oder andere europäische Alleingänge wollen, sich dann aber als Beschützer aufspielt der Dank und Bewunderung erwartet.
• Die Vordenker der US-Politik, wie beispielsweise Zbigniew Brzezinski, wollen ein eurasisches Sicherheitssystem das Rivalen verhindert und die USA so wenig wie möglich kostet. Sie wollen dabei weiter ihre staatliche Souveränität behalten, wir sollen unsere aber aufgeben.
• Deutschland soll sich dafür auch noch stärker militärisch engagieren.
• Russland und China könnten Deutschland für mehr Neutralität oder einen Seitenwechsel eventuell belohnen: Billige Rohstoffe, Atomwaffen und andere Waffentechnologien, die Aufkündigung von Rüstungsbeschränkungen ohne Konseqenzen, ein eigener Zugang zum Weltraum, Privilegien beim Marktzugang, etc.  Schon ein Autritt Deutschlands aus der NATO würde „den Westen“ zugunsten Russlands und Chinas schwächen, ein weitreichenderer Schritt wäre die Zusammenarbeit oder die Integration in die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ).
• Neben dem Islam und der totalitären Linken gibt es keine ideologische Bedrohung für unsere Freiheit und Demokratie, gerade diese Bewegungen profitieren aber von der „linksliberalen“ Ideologie die in den Gesellschaften des westlichen Bündnisses vorherrscht.  China und Russland bevorzugen stattdessen Pragmatismus und Erfolgsorientierung.
• Das westlichen Bündnis definiert sich als Wertegemeinschaft, und wird dabei von Gruppen dominiert die jegliche ethnonationale Politik als Rassismus ablehnen. Die Bindung an Partner die sich weniger mit extrem schädlichen Ideologien einmischen und pragmatischer denken, wäre sicher vorteilhafter.
• Für die Zusammenarbeit mit Russland und China, anstelle von Neutralität, sprechen die zu erwartende Unterstützung und Beistand im Falle, dass uns das westliche Bündnis nach unserem Ausscheiden in irgendeiner Form Ärger machen will.
• Selbst wenn man den konsequenten Austritt Deutschlands aus dem westlichen Bündnis nicht beführwortet, sollte man diese Frage doch offen lassen. Sie sollte vom jeweiligen Verhalten unserer Partner uns gegenüber abhängen.

Die EU sollte im Rahmen des Aufbaus einer EU-Armee ein eigenes Atomwaffenprogramm starten. Die EU-Staaten mit Atomwaffen sollten diese behalten, aber einer europäischen Behörde die Technologie für ein unabhängiges Atomwaffenprogramm auf EU-Ebene zur Verfügung stellen.
International sollte diese Massnahme als Fortführung des britischen und französischen Atomwaffenbesitzes verkauft werden, um so zu begründen das es sich um keinen Verstoss gegen den Atomwaffensperrvertrag handelt. Alternativ muss man diesen eben kündigen, oder ein abweichendes Abkommen unter den beteiligten Staaten schliessen.

Wenn sich das nicht durchsetzen lässt, sollte Deutschland mit den EU-Staaten die keine Atomwaffen besitzen, und die daran teilnehmen wollen, ein gemeinsames Atomwaffenprogramm starten. Dies könnte wiederrum ein Druckmittel sein, um doch eine EU-Lösung durchzusetzen.
Sollte das auch nicht funktionieren, sollte man ein deutsches Programm starten. Dafür wäre vermutlich aber zumindest die Zusammenarbeit Österreichs notwendig, denn man braucht dafür sicherlich zwei Staaten die untereinander internationale Verträge abschliessen, die dann über nationalem Recht stehen.

So oder so sollte man zuvor mit Hilfe Russlands eine gute Luftabwehr zulegen. Auch ein Abkommen mit Russland wäre denkbar, nachdem Deutschland aus der NATO austritt sobald es Atomwaffen (und passende Raketen) besitzt, wenn Russland dafür Deutschland (und seine Allierten) vorübergehend unter einen nuklearen Schutzschirm stellt und technische Hilfe leistet.

Ausserdem sollte Deutschland aus der aus der sogenannten Nuklearen Teilhabe aussteigen.

Gründe und Argumente

• Ein starkes Europa braucht eine starke EU-Armee mit Atomwaffen, um international anerkannt zu sein,
• um relativ unangreifbar zu sein und
• so die Möglichkeit zu haben, sich bei der konventionellen Rüstung auf Interventionsstreitkräfte zu konzentrieren.
• Nur so kann sich Europa langfristig von der Abhängigkeit durch die Amerikaner befreien.
• Das Monopol einiger europäischer Staaten auf Atomwaffen und Sitz im UN-Sicherheitsrat muss zugunsten Europas gebrochen werden, dass geht am besten mit einer multinationalen Allianz.
• Für uns Deutsche sollte es eine Frage der Ehre sein, dass wir uns nicht dauerhaft unterordnen. Entweder gibt es ein europäisches Atomwaffenprogramm und eine gemeinsame Regierung oder ein deutsches.

Die Forderung von Staaten nach Entschuldigungen und anderen Demutsgesten, sollte zu wirtschaftlichen und anderen Sanktionen führen. Dies sollte möglichst automatisch geschehen, ohne grossen politischen Entscheidungsspielraum. Teilt ein Regierungschef oder ein Aussenminister eines EU-Mitgliedsstaates der zuständigen Stelle bei der EU oder dem EuGH mit, dass es zu einem Scheitern von Verhandlungen aus einem solchem Grund kam, sollten automatisch Sanktionen greifen. Im Idealfall sollte zu diesem Zweck eine entsprechende Regelung in der EU-Verfassung festgeschrieben werden.

Beispiel:

Im Dezember 2007 kommt der französische Staatspräsident Sarkozy zum ersten Mal nach Algier, um über Erdölverträge zu verhandeln. Die französische Delegation setzt sich an den Tisch im Präsidentenpalast von Algier. Bevor die Verhandlungen beginnen, steht Präsident Bouteflika auf und sagt: „Zuerst möchte ich eine Entschuldigung für Sétif!“. Sétif ist das fürchterliche Massaker, das die Fremdenlegion am 8. Mai 1945 an der algerischen Zivilbevölkerung begangen hat. Es hat über 42.000 Tote und Verwundete gekostet. Ganz verstört antwortet Sarkozy: „Ich bin nicht der Nostalgie wegen gekommen.“ Die Antwort von Bouteflika: „Das Gedächtnis vor den Geschäften!“. Daraufhin gab es keine Verhandlungen. Die letzte Staatsvisite, die Bouteflika in Paris machen sollte, war im letzten Juli. Die wurde abgesagt, weil die Entschuldigung für Sétif immer noch nicht eingetroffen ist. (Quelle)

Gründe und Argumente

• Ein Nachgeben führt zu weiteren Forderungen.
• Es schadet der eigenen Reputation und dem Nationalstolz.
• Es hilft den linken Verrätern in Europa.
• Es schwächt unsere Wiederstandskraft und Durchsetzungsfähigkeit.
• Verschiedene Völker haben sich in der Geschichte gegenseitig viel angetan und die Sachverhalte wie es dazu kam sind oft komplex.
• In so einer Auseinandersetzung kann sich nur durchsetzen wer stärker ist, langfristiger oder nicht einfach nur wirtschaftsorientiert denkt. Die EU sollte ihren Politikern ein entsprechendes Verhalten vorschreiben.
• Wenn es keine europäische Regelung gibt, spielen solche Staaten uns Europäer gegeneinander aus.

Die Befürwortung des Abstammungsprinzips bei der Volkszugehörigkeit oder die Ablehnung des Bevölkerungsaustausches (Ersetzung der einheimischen Bevölkerung durch Einwanderer) sollte weder durch die Presse noch durch Bildungseinrichtungen als Rassismus oder Rechtsradikalismus definiert werden, insbesondere wenn diese Einrichtungen öffentlich-rechtlich oder steuerlich finanziert werden.

Zu diesem Zweck sollte man einen mehr oder weniger verbindlichen Kodex für diese Einrichtungen schaffen. Dieser sollte insbesondere auch in der Ausbildung von entsprechenden Berufen eine Rolle spielen, indem man eine entsprechende Aufklärung zum verpflichtend macht.

Gründe und Argumente

• Richtiger Rassismus bezieht sich nur oder überwiegend auf eine definierte Rasse und schreibt dieser eventuell bestimmte Eigenschaften zu. Ethno-Nationalismus oder die Ablehnung von Masseneinwanderung und Überfremdung ist faktisch nicht das selbe.
• Die Gleichsetzung dient dem Ziel nationale Einstellungen mit den übelsten rassistischen Verbrechen gleichzusetzen, dass ist mindestens linksradikal wenn nicht gar linksextrem, weil dieses Gleichsetzung dem Ziel dient Andersdenkende verächtlich zu machen und womöglich sogar Gewalt gegen diese zu legitimieren.

In verschiedenen Gesetzen ist die Verpflichtung der Politik zur Gleichheit der Lebensverhältnisse in Deutschland festgeschrieben.

• Gesetzgebungsrechtes des Bundes in bestimmten Bereichen.
• Länderfinanzausgleich zur Wahrung der Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse.
• Das Raumordnungsgesetz des Bundes fordert „ausgeglichene … Verhältnisse“.
• Länderverfassungen und Landesplanungsgesetze zitieren den Begriff ebenfalls und verpflichten sich damit zu einer entsprechenden Strukturpolitik und Entwicklung ihres Landesgebietes.

Diese Regelungen sollte man weitestgehend abschaffen.

Gründe und Argumente

• Nicht nur aus liberalen Gründen wie das Recht der Erfolgreichen auf die Früchte ihrer Arbeit und ihrer Entscheidungen.
• Einige Gebiete leiden unter einer hohen Migration von nutzlosen und problematischen Einwanderern, Deutsche die woanders wohnen sollten dafür nicht aufkommen müssen.
• Höhere Unterschiede im Lebensstandard dienen der Motivation zur freiwilligen Rückwanderung.
• Gebiete die immer wieder Grüne und Sozialisten an die Macht gewählt haben, sollen dafür auch den Preis in Form eines niedrigeren Lebensstandards bezahlen.
• Die Abschaffung dieser Regelungen wäre im Sinne der Strategie des Kommunalen Separatismus.

In Deutschland und anderen Ländern ist man verpflichtet Rundfunkabgaben zu bezahlen um damit ein öffentlich-rechtliches Fernsehen zu bezahlen. Falls man diese Art von Zwangsabgabe nicht einfach abschaffen will oder kann, sollte man vielleicht die freie Wahl des Anbieters zulassen. Die Zahlungspflichtigen dürften sich dann aussuchen an welchen Anbieter sie ihre Zahlung leisten.
Einzigste Voraussetzung für die Zulassung von Anbietern sollte es sein, dass sie sich ihr Programm überwiegend mit Kultur, Politik und Bildung beschäftigt. Das Angebot eines Kanals im Internet sollte ausreichen, schliesslich soll die Entscheidung bei den Zuschauern liegen und die Hürde für neue Anbieter niedrig sein.

Gründe und Argumente

• Weniger mächtige Gruppen könnten ihr eigenes Programm gestalten und hätten sichere Einnahmen für diesen Zweck.
• Gruppen könnten sich zu diesem Zweck zusammenschliessen, beispielsweise themenverwandte Blogs.
• Damit wäre mehr Pluralismus möglich und es gäbe weniger Konformität.

Deutschland braucht mehr Gedanktage die dem Nationalstolz dienen. Auch auf europäischer Ebene könnte man Gedenktage einführen.

Beispiele

• Arminius Gedenktag
• Sonnenwendfeier
• Karl Martell Gedenktag
• Seeschlacht von Lepanto Gedenktag
• Geburtstage von wichtigen Erfindern

Es sollte jedem Bürger per Gesetz ausdrücklich erlaubt werden, im Fall von Krawallen die sich gegen die Bevölkerung richten, die beteiligten Personen anzugreifen, ohne das im Einzelfall eine Notfallsituation nachgewiesen werden muss. Diese Erlaubnis sollte auch den Einsatz von Schusswaffen umfassen, entweder in Form von Gummigeschossen oder auch mit scharfer Munition. Konkret dürfte dann auf marodierende Gruppen die bewaffnet sind geschossen werden, auch aus dem Hinterhalt, ohne das dies strafbar wäre.

Ausserdem sollte es entsprechende Aufklärungskurse geben.

Gründe und Argumente

• Um die Sicherheit der öffentlichen Ordnung in jedem Fall sicherzustellen.
• Zur Abschreckung gegen mögliche Aufständische.
• Um mutigen Menschen Rückhalt zu garantieren, damit sie bei Bedarf handeln.
• Der Staat hat kein Recht Selbstverteidigung einzuschränken, wenn er selbst nicht in der Lage ist Sicherheit zu garantieren. Insbesondere wenn der Staat es nicht schafft seine Grenzen zu schützen, und den Bürgern die Entscheidung überlässt welche Migranten und in welcher Zahl man aufnehmen will.
• So ein Gesetz wäre besser, als Erpressungsversuchen mit Hilfe von solchen Szenarios nachzugeben.

Weblinks
Mopo: In Hamburg drohen Aufstände

Darüber wie gross die Bedeutung des Menschen für den Klimawandel ist, gibt es unterschiedliche Ansichten. Ebenso darüber ob etwas und was dagegen getan werden muss. Einige Punkte kann man trotzdem als rechten Konsens voraussetzen.

• Unser Lebensstil muss grundsätzlich nur in soweit verändert werden, wie es unbedingt notwendig ist. Jene die unseren Wohlstand, unseren Konsum und die Ungleichheit auf der Welt kritisch sehen, dürfen nicht die Klimapolitik bestimmen. Sie haben tatsächlich eine andere Agenda und nutzen die Klimapolitik nur für die Durchsetzung ihrer Ideale.
• Eine Klimapolitik die auf globale Umverteilung hinausläuft ist inakzeptabel.
• Knappe Rohstoffe sind heute teurer als in der Vergangenheit, auch die Staaten die noch nicht von der Industriealisierung profitiert haben müssen heute höhere Preise bezahlen als unsere Vorfahren. Bei den Kosten für den CO2-Ausstoss sollte das gleiche Prinzip gelten.
• Die Idee der Klimagerechtigkeit ist nicht im Interesse der Bevölkerung in den Industriestaaten. Wer es sich leisten kann, sollte mehr CO2 ausstossen dürfen. Klimaschutz und soziale Massnahmen sind zu trennen, in der nationalen wie internationalen Politik.
• Es muss vermieden werden, dass mit der Begründung Klimaschutz gigantische Bürokratien aufgebaut und unübersichtliche Fördermaßnahmen eingeführt werden. Ein durch die Politik festgelegter Preis für den Ausstoss von CO2, und der Verzicht auf alle anderen Massnahmen wäre daher grundsätzlich vorteilhafter.
• Wir brauchen eine Organisation der Industriestaaten zur Durchsetzung unserer Interessen gegenüber Aufsteigern und den armen Ländern, sowie zur Begrenzung des Einflusses idealistischer Eliten in unseren Ländern und deren Zusammenarbeit mit anderen Regierungen zwecks Rettung der Welt oder dem eigenen Vorteil.

Weblinks
PI-News: Klimaschutz – Schlank und Transparent
Novo-Magazin: Vernunft gegen Hysterie
Achgut: Blog mit Klimahysterie-Kritik
Oekologismus.de
Klimablog.blog.de