Beratungseinrichtungen gegen Antidiskriminierung

Beratungseinrichtungen gegen Antidiskriminierung sollten nicht durch staatliche Mittel gefördert werden, ausser sie beschränken sich auf weltanschauliche Diskriminierung.

Gründe und Argumente

• Diskriminierung wegen einer Weltanschauung ist antidemokratisch, und betrifft daher die Allgemeinheit, der Staat hat sich darum zu kümmern. Diskriminierung aus anderen Gründen betrifft nur die jeweiligen Gruppen, worum diese sich selbst kümmern sollten.
• Eine rechtsdemokratische Partei sollte ihre eigenen politischen Interessen verfolgen. Weltanschauliche Diskriminierung schadet den eigenen Anhängern, andere Formen von Diskriminierung nicht.
• Beratungseinrichtungen gegen Diskriminierung nach Herkunft oder Religion bedeuten Arbeitsplätze für Linke, die damit ihre politischen Interessen durchsetzen.

Aufklärung über Hitlerismus

Die zukünftige Aufklärung über den historischen Nationalsozialismus (Hitlerismus) soll dazu beitragen das die Bevölkerung Nationalismus und Hitlerismus auseinanderhalten kann und stärker differenziert wird.

Beispiele für Differenzierung

• Unterscheidung zwischen autoritären bzw. totalitären Ideen und demokratischen Nationalismus der nur die Interessen des eigenen Volkes oder Landes als höchste Priorität der Politik betrachtet.
• Darstellung der Vielfalt antisemitischer Bewegungen, einschliesslich dem bei den linken Internationalisten und bei den Mohammedanern.
• Darstellung des Missbrauchs des Gedenkens und der Ablehnung nationalsozialistischen Verbrechen zur Unterdrückung moderater Nationalisten und Einwanderungsgegnern, auch durch Organisationen wie dem Zentralrat der Juden.
• Unterscheidung zwischen Hooligans verschiedener Herkunft (!) die nur nach Opfern suchen, politisch motivierten Angriffen auf Ausländer, politisch engagierten Personen die eine Überfremdung ihres Landes und Umdefinition ihres Volkes zu einem Volk kosmopolitischer Einwanderer ablehnen, und politisch engagierten Personen die von Einwanderern fordern das diese sich vollkommen den bestehenden Werten der Einwanderungsgesellschaft unterwerfen und sich an die neue Gesellschaft anpassen.

Gründe und Argumente

• Kampf gegen Rechtsextremismus: Indem verhindert wird das Personen die sich zu nationalistischen bzw. allgemein prodeutschen Positionen hingezogen fühlen, sich dem Neonazismus zuwenden.
• Vermeidung von Diskriminierung solcher Personen Aufgrund ihrer Weltanschauung.
• Vermeidung von unnötigen Konflikten in der Gesellschaft.
• Kampf gegen Linksextremismus: Indem verhindert wird das Personen so aufgehetzt werden, dass sie jede Art von Nationalismus und ethnisch-völkischem Partikularismus mit militanten Methoden bekämpfen.
• Beendigung der deutschen, europäischen und westlichen Selbstzerstörung.

Vorschläge zur Umsetzung

• Neben gestalterischen Massnahmen der Politik
• sollten insbesondere auch Vereine und Organisationen die sich für diese Art der Aufklärung stark machen, dafür staatliche Fördergelder aus den Fördermitteln für den Kampf gegen Extremismus erhalten, und sie sollten ausserdem als gemeinnützig anerkannt werden.

Antidiskriminierungsgesetze reformieren

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und vergleichbare Gesetze sollten reformiert oder abgeschaft werden.
Insbesondere das Diskriminierungsverbot aufgrund der ethnischen und religiösen Zugehörigkeit sollte abgeschaft werden, ausserdem darf es kein Diskriminierungverbot nach der Staatbürgerschaft geben. Das Diskriminierungsverbot sollte auf (bestimmte) staatliche und öffentlich-rechtliche Einrichtungen begrenzt werden, wobei positive Diskriminierung durch den Staat auch eindeutig verboten gehört.

Gründe und Argumente

• Die Privatautonomie der Anbieter von Gütern und Dienstleistungen sollte nicht eingeschränkt werden.
• Der bürokratische Aufwand, der entsteht weil durch die Beweislastumkehr jeder Anbieter von Gütern beweisen muss das er Niemanden diskriminiert hat und Belege dafür vorrätig halten muss.
• schwierige Abgrenzungsfragen zwischen erlaubter und verbotener Ungleichbehandlung
• Mehrbelastung der Justiz mit einer Vielzahl von Prozessen
• Die Einschränkung marktwirtschaftlicher, auch irrationaler, Freiheit. Diese Freiheit ist durch das Grundgesetzes als Allgemeine Handlungsfreiheit, Freiheit der wirtschaftlichen Betägigung und Schutz der eigenen religiösen Überzeugung geschützt.
• Diskriminierungsverbote sind dem Grunde nach einseitig für allgemeinverbindlich erklärte Werturteile, die das Prinzip der Gleichmäßigkeit über das der Geeignetheit stellen. Diese Abweichung kann mittelfristig, insbesondere im Bereich des Massenfallrechts, zu hohen Effizienzverlusten führen.
• Missbrauch durch Personen versuchen Schadensersatzansprüche geltend zu machen, um davon zu profitieren.
• Privilegierung einiger ausgewählter Gruppen durch das Gesetz unter Ausblendung anderer diskriminierungsanfälliger Gruppen wie Kindern und Familien

Eine Möglichkeit wäre es auch, den Schutz gegen Ungleichbehandlung auf Kinder und Familien zu erweitern, beispielsweise aus bevölkerungspolitischen Gründen oder um das Gesetz für die Allgemeinheit unerträglicher zu machen und so auf eine Abschaffung hinzuarbeiten.
Eine andere Möglichkeit wäre es die Forderung nach einem deutlichen Verbot positiver Diskriminierung zu erheben um beispielsweise Klagemöglichkeiten gegen öffentlich-rechtliche Fernsehsender zu haben, welche bevorzugt Migranten als Moderatoren einstellen.