Flüchtlinge als Urlauber im Herkunftsland

Flüchtlinge, die in dem Land aus dem sie geflüchtet sind Urlaub machen, sollten dorthin abgeschoben werden. Wenn ihr Problem in der Region des Herkunftslandes besteht in der sie leben, sollten sie innerhalb dieses Landes umziehen. Falls das Recht auf Asyl dem entgegensteht, sollte die freiwillige Rückwanderung finanziell gefördert werden.

Ausweisungen erleichtern

Die Ausweisungstatbestände sollten verschärft und die Ausweisungsschutztatbestände entschärft werden, um die Ausweisung unerwünschter Personen zu erleichtern.
Es gibt schwere Abschiebungshindernisse bei ausländischen Intensivtätern, welche sich durch Gesetzesänderungen beheben lassen würden.

Islamisten abschieben

Die Mitglieder von islamistischen (islamischen) Organisationen, welche verboten werden, sollte man abschieben.

Kündigung internationaler Verträge

Kündigung internationaler Verträge welche Einwanderung erleichtern, beispielsweise das mit der Türkei geschlossene Assoziierungsabkommen.

Weblinks
Tagesspiegel: Ausweisung wird jetzt schwierig
Wikipedia: Der Prozess Kazım Kuş
Das Assoziationsabkommen EWG – Türkei

Praktische Umsetzung
Die Chance für die Durchsetzung einer solchen Kündigung ist während einer Konfliktsituation am höchsten. Wenn die EU die Mitgliedschaft der Türkei in der EU ablehnt und die Türkei daraufhin die Zollunion auflöst, könnte Europa darauf wiederum mit der Kündigung des Assoziierungsabkommens antworten. Kriegerische Aktionen oder Menschenrechtsverletzungen der Türkei könnte man auch als Grund zur Kündigung nutzen. Wichtig ist dafür zu sorgen, dass das Abkommen nicht nur ausgesetzt wird um Druck auszuüben.
Es ist zudem ratsam diese Forderung zukünftig bei jeder Krise mit der Türkei öffentlichwirksam zu erheben (z.B. Im Fall einer fragwürdigen Inhaftierung von europäischen Staatsbürgern), so wird die Existenz dieses Abkommens und die Forderung zur Kündigung desselben in der Bevölkerung nach und nach bekannter.

Kaution oder elektronische Fußfesseln

Um die Haftanstalten zu entlasten, sollen in Grossbritannien illegale Immigranten, die auf ihre Abschiebung warten und als harmlos gelten, eine Kaution hinterlegen oder eine elektronische Fessel tragen können, um bis zu ihrer Abschiebung nicht eingesperrt zu werden.
Diese Massnahme könnte man vielleicht auch in anderen Ländern einführen, und insbesondere auch in solchen Fällen nutzen wo die maximale Dauer einer Internierung bereits erreicht ist. So könnte man die Illegalen mit elektronischen Fußfesseln länger überwachen oder durch eine Kaution sicherstellen das die jeweilige Person nicht untertaucht.
Eine denkbar Gefahr beim Freigang im Vergleich zur Internierung ist beispielsweise die, dass der jeweilige Eindringling diesen nutzen könnte um ein Aufenthaltsrecht zu bekommen, z.B. durch eine Schwangerschaft unter Beteiligung einer einheimischen Person. Diese Massnahmen sind daher natürlich keine Alternative zur Abschiebung von illegalen Einwanderern und später auch anerkannten Flüchtlingen in Drittstaaten, aber eventuell eine sinnvolle Übergangslösung um illegale und geduldete Migranten über die Internierungszeit hinaus staatlich zu kontrollieren.

Abschiebung in Drittstaaten

Deutschland oder die EU soll zukünftig mit Staaten die beispielsweise Entwicklungshilfe beziehen, Schutz durch unsere Soldaten erhalten oder sich einfach was dazuverdienen wollen, jeweils einen Vertrag abschliessen damit diese Staaten Abgeschobene unabhängig von deren Nationalität bei sich aufnehmen. Die Abgeschobene sollten in Flüchtlingslager untergebracht werden, die vom jeweiligen Staat oder von der EU bzw. Deutschland betrieben werden.
Daraufhin erfolgt dann die Abschiebung von geduldeten Ausländern, Wirtschaftsflüchtlingen und Illegalen in solche Drittstaaten, und danach die Abschiebung von anerkannten Flüchtlingen in derartige sichere Drittstaaten oder in militärisch gesicherte Schutzonen innerhalb ihrer Heimatländer, auch für die Abschiebung von kriminellen Ausländern (inkl. Staatenlosen) in Drittstaaten könnte man das Verfahren nutzen, auch minderjährige Flüchtlinge ohne Eltern könnten in europäische Betreuungseinrichtung in derartigen Drittstaaten abgeschoben werden, man könnte Gefängnisse für gefangene Piraten einrichten die man nicht in ihr Heimatland abschieben kann oder will, etc.

Gründe und Argumente

• Vermeidung weiterer Masseneinwanderung, ohne den humanitären Schutz von Flüchtlingen aufzugeben und daher auch die Vermeidung von moralischer Angreifbarkeit.
• Mehr Sicherheit und Lebensqualität für Europäer.
• Vermeidung der Finanzierung von kriminellen und eventuell terroristischen Gruppen durch Schlepperkriminalität, mangels Erfolgsausichten, insbesondere wenn die Schlepper-Angebote durch Öffentlichkeitsmassnahmen in den jeweiligen Staaten als Betrug diskreditiert werden.
• Vermeidung von Opfern durch Schlepperkriminalität, mangels Erfolgsausichten, als moralisches Argument gegen moralisierende Kritiker solcher Einwanderungsbeschränkungen. – Die Menschen auf der Reise nach Europa sterben nur, weil sie dieses Risiko eingehen anstatt vor Ort zu bleiben, wo es oft Flüchtlingslager gibt die auch z.B. über die UN von den Industriestaaten finanziert werden. Durch die Sicherheit das jeder der Europa erreicht wieder abgeschoben wird, würde man also Menschenleben retten.
• Es gibt ausserdem keinen Grund warum man Flüchtlinge die es bis nach Europa schaffen besser stellen sollte, als Flüchtlinge die in ihren Heimatregionen bleiben.
• Flüchtlinge die in armen Ländern untergebracht werden, haben weniger Grund dort zu bleiben als dies in Europa der Fall ist.
• Vermeidung der Einschleussung von Kriminellen und Terroristen über das Flüchtlingssystem.
• Kosteneinsparungen in Milliardenhöhe, insbesondere wegen eingesparten Sozialkosten und Vermeidung von Kriminalität.

Diese Forderung ist auf meiner Liste der Prioritäten nicht ohne Grund auf Platz zwei, denn die meisten Nichteuropäer in Europa kamen als Flüchtlinge oder als Familiennachzug von Flüchtlingen. Diese Forderung muss unbedingt und schnellstens durchgesetzt werden. Es gab auch schon Versuche der Schweiz dazu, und in Grossbrittanien wurde diese Forderung erhoben, derzeit werden ausserdem Flüchtlinge die auf hoher See aufgegriffen werden in Staaten abgeschoben die nicht unbedingt ihre Heimatländer sind. Jetzt muss man nur den nächsten Schritt gehen!