Aussenpolitik statt Entwicklungshilfe

Entwicklungshilfe sollte stärker an politische Interessen gekoppelt werden. Sie sollte auch zum Teil auch durch Militär- und Polizeihilfen ersetzt werden, welche man von Gegenleistungen der Empfängerregierung abhängig macht. Die Entwicklungshilfe sollte dazu zum Teil oder vollständig dem Aussenministerium unterstellt werden.

Priorität in der Aussenpolitik sollte die Verhinderung von unerwünschter Migration sein. Um den Migrationsdruck langfristig zu senken und um die Umwelt und globale Stabilität zu schützen, sollte in der Zusammenarbeit mit den armen Staaten Familienplanung eine zentrale Rolle spielen.

Leistungen für Kinder statt Familienstatus

Das Ehegattensplitting sollte abgeschafft werden. Steuervergünstigungen sollten ausschliesslich an die Zahl der Kinder statt an den Familienstatus gekoppelt werden.

Gründe und Argumente

• Das mehr Deutsche geboren werden ist wichtig und förderungswürdig, ob Menschen heiraten ist deren Privatangelegenheit.

ALG-II für nichtdeutsche Kinder senken

Genauso wie im Falle des Kindergeldes, sollte man auch prüfen ob man nicht die ALG-II-Regelleistungungen für Eltern und deren Kinder senken kann, um dann andererseits Eltern mit deutscher Staatsbürgerschaft auf anderem Wege zusätzlich zu bezuschussen.

Gründe und Argumente

• Um insbesondere Deutsche zu fördern damit sie mehr Kinder bekommen, und Ausländer davon abzuhalten viele Kinder zu bekommen oder extra zu diesem Zweck nach Deutschland einzuwandern. Die Förderung nach Staatsbürgerschaft geht vor allem zu Lasten von Türken die ihre Staatsbürgerschaft nicht aufgeben wollen und auch keine doppelte Staatsbürgerschaft bekommen. EU-Europäer haben dagegen oft die doppelte Staatsbürgerschaft, Araber und andere Nichteuropäer haben leider oft kein Problem damit die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen und ihre aufzugeben, so das man deren Leistungen auf anderem Wege einschränken muss, z.B. durch schwer erfüllbare Integrationsauflagen. Generell macht diese Förderpolitik nur Sinn wenn man die Einbürgerung erschwert.
• Die Höhe der Leistungen ist durchaus hinterfragbar, vor allem weil die Kosten der Unterkunft und Heizung noch zusätzlich bezahlt werden.
• Da die Leistungen für EU-Bürger mit doppelter Staatsbürgerschaft durch diese Massnahme nicht eingeschränkt werden, könnte man mit dieser Massnahme bei Wahlen auch um diese Wähler werben.

Unterhaltsrecht überarbeiten

Das Unterhaltsrecht sollte generell so gestaltet werden, dass Kinder zu bekommen für die Beteiligten möglichst wenig Lasten, Schwierigkeiten und Risiken verursacht. Um Kinderreichtum zu fördern, sollten diese zum Teil lieber von der Gesellschaft getragen werden, wobei man entsprechende Leistungen möglichst aber von der Staatsbürgerschaft der Eltern abhängig machen sollte.

Nachdenkenswerte Punkte:

• Mütter die von ihrem Partner getrennt leben sollten nicht per Gesetz sehr hohe Unterhaltsansprüche gegen ihren Ex-Partner haben, damit Männer eher bereit sind eine Familie zu gründen. Vor allem darf es nicht so sein, dass Frauen die ein einziges Kind von einem Mann mit gutem Einkommen haben so versorgt werden müssen, dass sie davon gut leben können. Grundsätzlich sollten Väter nur noch zu einer Minimalversorgung (etwa Hartz-IV Niveau) verpflichtet sein, sofern sie sich das leisten können.
• Die Arbeitspflicht für Unterhaltspflichtige gehört abgeschafft.
• Der Staat hat sich allein schon zwecks Bevölkerungspolitik darum zu kümmern, dass es genug Kinderhorte und Vollzeitschulen gibt, so das Alleinerziehende arbeiten können.
• Eltern mit deutscher Staatsbürgerschaft sollte man lieber durch den Staat noch zusätzlich bezuschussen, während man allgemeine Ansprüche (HartzIV, Kindergeld und Unterhalt) absenkt.
• Der Erhalt des Sorgerechts für uneheliche Kinder sollte möglichst einfach und selbstvertändlich sein (Antrag, Augenschein, niedrige Kosten), und beide Elternteile sollten bei unehelichen Kindern gleichberechtigt sein. Eltern sollten ausserdem entscheiden können, dass uneheliche Kinder den Famliennamen des Vaters annehmen.
• Vielleicht wäre es sinnvoll die Höhe des Unterhaltes davon abhängig zu machen, ob beide Eltern das Sorgerecht haben.
• Paare sollte ohne Schwierigkeiten verbindliche Verträge schliessen können, ohne das diese wegen Sittenwiedrigkeit für Nichtig erklärt werden. Beispielsweise sollte es möglich sein, vor der Schwangerschaft zu vereinbaren das ein uneheliches Kind den Familiennamen des Vaters bekommt, oder das ein Paar einen höheren Unterhalt vereinbart aber dafür das gemeinsame Sorgerecht nicht angefochten wird, oder das Mutter und Kind nicht wegziehen, etc.
• Die Rechte von Vätern unehelicher Kinder stärken.

Entwicklungsprojekte für Rückwanderer

Der Staat sollte Entwicklungsprojekte durchführen, die darauf ausgerichtet sind Angehörige von eingewanderten Minderheiten zur Rück- bzw. Auswanderung zu bewegen.

Konkret sollen in der Entwicklungsarbeit gezielt zahlreiche Stellen für Menschen geschaffen werden die den extra dafür ausgewählten Einsatzorten kulturell nahe stehen, wobei es sich beim jeweiligen Einsatzort nicht um das wirkliche Herkunftsland handeln muss, Kurden kann man beispielsweise auch in den Nordirak schicken.

Es geht darum, das die Entwicklungshelfer Menschen vor Ort helfen, sich aber nebenbei vor Ort eine Zukunft aufbauen, ihr Aufenthaltsrecht in Deutschland verlieren, und im Idealfall dafür sorgen das andere Angehörige der jeweiligen Minderheit ebenfalls dorthin auswandern.

Beispiele:

• Aufbau von Jugendeinrichtungen in der türkischen Städten.
• Ländliche Entwicklung in der Türkei, arabischen Staaten oder Nordirak. Ausstattung von Dörfern mit Erneuerbaren Energien und Bewässerung, wenn sie Rückwanderer aufnehmen, oder Neugründung von Dörfern.
• …

Wenn man diese Idee mit Sozialhilfe für Rückwanderer kombiniert, wird die Idee für alle Beteiligten attraktiver, da die Neusiedler dauerhaft Geld einbringen.

Wenn es gelingt etwa 250.000 männliche Mohammedaner unter 25-Jahren loszuwerden, hat sich dieses Problem erledigt. Viele junge Frauen folgen wegen ihren Familien automatisch durch Verheiratung in die Heimatländer, und den Rest erledigt die Demografie.
Die Kosten für so ein Programm sollte man im Kontext mit Integrationskosten, sowie den Kosten für Harz-IV und der Kriminalität sehen. Ausserdem gibt der Staat auch für andere Ideale viel Steuergeld aus, beispielsweise für Umweltschutz.

Statistik über Vornamen von Neugeborenen

Deutschland benötigt eine amtliche Statistik über die Vornamen von Neugeborenen, aus der hervorgeht welche Vornamen in welcher Gemeinde oder Stadtteil am häufigsten sind.

Gründe und Argumente

• Anhand dieser Statistik kann man Rückschlüsse auf die Bevölkerungsentwicklung schliessen.
• Die Bürger haben ein Recht darauf darüber informiert zu werden, um die richtigen politischen Entscheidungen zu treffen.

Junge Auslandsdeutsche anwerben

Die deutsche Politik und Öffentlichkeit hat sich in den letzten Jahrzehnten nicht um die Geburtenrate der Deutschen gekümmert, so das heute ein grosser Teil der jungen Menschen in Deutschland einen nichtdeutschen Migrationshintergrund hat.
Deutschland braucht mehr junge Deutsche, dies kann man nicht nur durch eine höhere Geburtenrate erreichen, sondern auch durch Zuwanderung von Migranten mit exklusiv oder überwiegend deutschen Wurzeln.

Nachdenkenswerte Massnahmen

• Einwanderungserlaubnis für Staatbürger bestimmter Staaten die in Deutschland auf eine weiterführende Schule gehen wollen, eventuell abhängig von einem Abstammungsnachweis (Stammbaum), sowie die gezielte  Werbung für das kostenlose deutsche Schulsystem in US-Staaten mit Bevölkerung die überwiegend deutsche Wurzeln hat, die Schaffung einer Infrastruktur die solchen Personen hilft sich schnell in Deutschland zu integieren, und die Einführung einer Grundsicherung für derartige Einwanderer.  So erreicht man automatisch vor allem junge Deutschstämmige mit relativ hoher Intelligenz und zeigt ihnen die Alternative der Auswanderung nach Deutschland auf. Die Wahrscheinlichkeit das sie in Deutschland bleiben wird voraussichtlich recht hoch sein, und da sie aus Staaten mit überwiegend deutschstämmiger Bevölkerung stammen ist die Gefahr des späteren Familiennachzugs nichtdeutscher bzw. nichteuropäischer Familienmitgliedern gering.

Verhütungspflicht für unfähige Eltern

Gerichten sollte es erlaubt sein, erwiesenermassen unfähigen Eltern eine Verhütungspflicht aufzuerlegen.
Die Massnahme könnte auf beispielsweise zwei Jahre begrenzt verhängt werden. Danach müsste das Gericht überprüfen, ob sie noch angemessen ist und sie im Bedarfsfall verlängern. Eltern die gegen die Anordnung verstossen, sollte bereits unmittelbar nach der Geburt das Sorgerecht entzogen werden.
Als Gründe für so ein entsprechendes Urteil könnten beispielsweise Misshandlungen und Missbrauch, gewalttätige Kinder, Mädchen die Kopftuch tragen müssen, oder Jungen die sich weigern Frauen die Hand zu geben in Frage kommen. Erweitern könnte man das Gesetz vielleicht generell auf ausländische Eltern die schlecht integriert sind, von Sozialleistungen leben und viele Kinder bekommen, mit der Auflage das sie sich erst integrieren und für ein Einkommen sorgen müssen, bevor sie noch mehr Kinder bekommen dürfen.

Gründe und Argumente

• Man könnte bei richtiger Gestaltung des Gesetzes insbesondere Angehörigen von schlecht integrierten Minderheiten eine Verhütungspflicht aufzwingen
• oder sie so zur Ausreise bewegen.

Weblinks
Telepolis: Kinderschutz durch Verhütungspflicht

Massnahmen gegen feministische Erziehung

Massnahmen gegen feministische Erziehung an den Schulen, wie beispielsweise das Verbot soziale Unterschiede zwischen Männern und Frauen als Diskriminierung oder Misstand darzustellen, Verbot von Schulprojekten die Geschlechterkampf befürworten oder in den Mittelpunkt stellen, sowie von Schulprojekten die sich gezielt an Mädchen richten um deren Selbstbewusstsein zu stärken.

Gründe und Argumente

• Diese Massnahmen dienen dazu Menschen gegeneinander aufzuhetzen, sie werden von einem irren Gerechtigkeitswahn und Ideologie gespeisst.
• Diese Massnahmen schaden der Geburtenrate, da junge Menschen so aufgehetzt werden das sie nicht mehr beziehungsfähig sind.

Verbot von Zwangsverheiratungen

Zwangsverheiratungen sollten eindeutig verboten werden, und es sollte für die Durchsetzung dieses Verbotes gesorgt werden.
Da beispielsweise türkische Behörden 14jähre Mädchen für volljährig erklären, sollten alle Ehegatten und Ehegattinnen aus betroffenen und mutmasslich betroffenen Staaten auf ihr tatsächliches Alter untersucht werden bevor sie ein Aufenthaltsrecht bekommen.

Gründe und Argumente

• Zwangsverheiratungen führen zu einer höheren Geburtenrate bestimmter Minderheiten.
• Zwangsverheiratungen können zu mehr Einwanderung über den Ehegattennachzug führen.