Kommunale Migrantensteuer

Die Gemeinden und Stadtteile sollten für Integrationskosten und andere Kosten welche die Migration betreffen zukünftig selbst aufkommen. Sie können ihre kommunalen Steuerzahler mit einer Migrantensteuer belasten.

Gründe und Argumente

• Gemeinden und Stadtteile mit vielen problematischen Einwanderern werden so höher belastet und haben weniger Geld.
• Deutsche die gerne in so einem Umfeld leben zahlen zurecht die höheren Kosten.
• Deutsche die nicht so gerne in so einem Umfeld leben, werden zusätzlich belastet und sie werden so eventuell stärker politisch aktiv.
• Der Segregationsdruck wird so erhöht, die Wohlhabenden ziehen weg. Für Probleme die daraus entstehen ist letztlich die Einwanderungspolitik verantwortlich zu machen.
• Kommunalpolitiker bekommen ein Argument sich in die Einwanderungspolitik des Bundes und der EU einzumischen.
• Gemeinden und Stadtteile mit vielen problematischen Migranten werden auch desswegen immer arm bleiben und sich keine grossen öffentlichen Ausgaben leisten können.

Stadtstaaten Bundesländer abschaffen

Die Stadtstaaten gehören als eigenständige Bundesländer abgeschaft. Rechte bzw. konservative Bürgerbewegungen in den jeweiligen Städten sollten entsprechende Ziele verfolgen und versuchen diese populär zu machen – lieber Teil eines anderen Bundeslandes sein, als von einer Ausländer- bzw. Mohammedanermehrheit regiert zu werden.
Man könnte auch auf Bundesebene anregen, dass Bundesländer welche nicht für sich selbst sorgen können und damit beispielsweise bestimmte Haushaltskriterien nicht erfüllen, gar keine Wahl mehr haben, sondern zwangsweise mit anderen vereinigt werden. Sobald die Sozialisten und Mohammedaner ein Bundesland ruiniert haben, wie es nunmal ihre Art ist, wird dieses dann eben abgewickelt.

Gründe und Argumente

• Diese „Bundesländer“ sind besonders gefährdet eine ausländische Wählermehrheit zu bekommen, als unabhängige „Bundesländer“ haben sie zuviel Einfluss.