Bürgerliche Selbstverteidigung

Es sollte jedem Bürger per Gesetz ausdrücklich erlaubt werden, im Fall von Krawallen die sich gegen die Bevölkerung richten, die beteiligten Personen anzugreifen, ohne das im Einzelfall eine Notfallsituation nachgewiesen werden muss. Diese Erlaubnis sollte auch den Einsatz von Schusswaffen umfassen, entweder in Form von Gummigeschossen oder auch mit scharfer Munition. Konkret dürfte dann auf marodierende Gruppen die bewaffnet sind geschossen werden, auch aus dem Hinterhalt, ohne das dies strafbar wäre.

Ausserdem sollte es entsprechende Aufklärungskurse geben.

Gründe und Argumente

• Um die Sicherheit der öffentlichen Ordnung in jedem Fall sicherzustellen.
• Zur Abschreckung gegen mögliche Aufständische.
• Um mutigen Menschen Rückhalt zu garantieren, damit sie bei Bedarf handeln.
• Der Staat hat kein Recht Selbstverteidigung einzuschränken, wenn er selbst nicht in der Lage ist Sicherheit zu garantieren. Insbesondere wenn der Staat es nicht schafft seine Grenzen zu schützen, und den Bürgern die Entscheidung überlässt welche Migranten und in welcher Zahl man aufnehmen will.
• So ein Gesetz wäre besser, als Erpressungsversuchen mit Hilfe von solchen Szenarios nachzugeben.

Weblinks
Mopo: In Hamburg drohen Aufstände

Visa-Warndatei

Viel-Einlader von visapflichtigen Ausländern sollen in einer bundes- und europaweiten Datei zentral gespeichert werden.

Gründe und Argumente

• Ein Urteil des Landgerichts Köln im Jahr 2004 sah es als strafmildernd, dass die „banden- und gewerbsmäßige Schleusung von Ausländern durch eine fehlende Datei der Viel-Einlader begünstigt wurde.“

Weblinks
Taz: Hintergrund Visa-Warndatei

Geldtransfers überwachen

Geldtransfers aus und in bestimmte Staaten, wie die Türkei, sollten grundsätzlich stärker überwacht werden.

Gründe und Argumente

• insbesondere wg. Geldwäsche,
• Steuerhinterziehung und
• Sozialhilfe-Empfänger die vermögend sind.
• Gerüchten zufolge werden jedes Jahr bis zu 15 Milliarden Euro in die anatolischen Dörfer transferiert.
• Andererseits sollten illegale Unterstützungen für Organisationen wie die Grauen Wölfe oder für den Bau von Moscheen in Deutschland aufgedeckt werden.
• Diese Geldtransfers können Sicherheitspolitisch relevant sein, auch wenn sie nicht direkt in Verbindung mit Terrorismus stehen, beispielsweise gefährdet auch politische Korruption der Sicherheit.

Siehe auch: Kampf gegen Sozialsmissbrauch

Verbot multilingualer Angebote

Öffentlich-rechtlichen Stellen sollte es verboten werden multilinguale Angebote und Dienste anzubieten, Englisch kann man als Weltsprache davon ausnehmen. Entsprechende private Organisationen sollten nicht als gemeinnützig anerkannt werden, da sie es nicht sind.

Beispiele

• Beratung bei Arbeitsamt
• Wahlwerbung auf Türkisch

Gründe und Argumente

• Steuerverschwendung
• Personen welche die Sprache des Landes nicht sprechen, und ebenso kein Englisch, sollten auf eigene Kosten für einen Dolmetscher aufkommen müssen.

Einheimische Zwangsprostitution verhindern

Durch Aufklärung Jugendlicher, beispielsweise in der Schulen. Sowie eine Telefonhotline für Frauen die auf den Strich geschickt werden (sollen), sowie andere beratende und helfende Einrichtungen. Ausserdem durch den Einsatz von Lockvögeln gegen die Türstehermafia.

Gründe und Argumente

• Viele problematische Migranten träumen von einer Karriere als Zuhälter und einige machen diesen Traum wahr. Stattdessen sollten sie von Harz-IV leben, sich integrieren und nützlich machen, ausreisen oder im Knast landen.
• Bekämpfung (organisierter) Kriminalität.
• Allgemeine Sicherheit und Vermeidung der Finanzierung islamischer Terrorzellen durch organisierte Kriminalität.
• Humanitäre Gründe, Schutz der eigenen Bevölkerung.

Kampf gegen Sozialismus

Sozialismus und Antikapitalismus sollten generell als freiheitsgefährdende und daher verfassungsfeindliche Ideologien definiert werden.
Gruppen die zur sozialistischen Revolution oder Umgestaltung der Gesellschaft aufrufen, die das Recht auf Privateigentum ablehnen oder in der Höhe begrenzen wollen, sollten als verfassungsfeindlich eingestuft werden. Die Verbreitung entsprechender Ideologien in Schulen und öffentlich-rechtlichen Medien sollte verboten werden.

Gründe und Argumente

• Neben den Nationalsozialisten sind vor allem linke Gruppen sozialistisch.
• Deren Ablehnung von Wohlstandsunterschieden zwischen den entwickelten und rückständigen Staaten hat seine Wurzel im Sozialismus.
• Linke Sozialisten nutzen die Armut von Migranten um gegen den Kapitalismus zu hetzen. Mit fragwürdigen Idealen wie „Soziale Gerechtigkeit“ bringen sie Wähler auf ihre Seite. Wenn sie dann an der Macht sind setzen sie sich für Einwanderung aus armen Ländern ein.
• Mit ihre Ideologie hetzen sie Menschen zur Militanz auf, indem sie ihnen weissmachen sie würdem mehr Wohlstand verdienen.
• Mit ihrer Hetze machen sie Menschen unglücklich und eventuell agressiv, weil die immer glauben zu kurz zu kommen und ungerecht behandelt zu werden. Sie vergiften die Stimmung in einer Gesellschaft nach und nach immer weiter, indem sie Menschen aus Machtinteressen gegeneinander aufhetzen.
  
• Sozialismus schadet dem Erfolg des eigenen Volkes, beispielsweise weil Leistungsträger in andere Länder abwandern.
• Freiheit und Demokratie ohne Respekt für das Privateigentum ist nicht möglich.

Türkische Cafés kontrollieren

Nach einem Bericht von Focus-Online haben sich türkische Männercafés zu Brutstätten der Kriminalität entwickelt. Hinter der Fassade florieren illegales Glücksspiel, Drogenhandel, Hehlerei und Zwangsprostitution. Daher sollten diese Cafés regelmässig kontrolliert werden.

Gründe und Argumente

• Senkung der Lebensqualität in der türkischen Parallelgesellschaft, auch um die freiwillige Rückwanderung zu fördern.
• Bekämpfung von (organisierter) Kriminalität
• Humanitäre Gründe

Strafen für Leugnung von DDR-Verbrechen

Solange in Deutschland Meinungsverbrechen unter Strafe stehen, sollte auch die die Verleugnung oder Verharmlosung der Verbrechen durch die DDR sollte unter Strafe gestellt werden.

Weblinks
Junge Freiheit: Stasi-Beauftragte fordert Strafen für Leugnung von DDR-Verbrechen

Verhütungspflicht für unfähige Eltern

Gerichten sollte es erlaubt sein, erwiesenermassen unfähigen Eltern eine Verhütungspflicht aufzuerlegen.
Die Massnahme könnte auf beispielsweise zwei Jahre begrenzt verhängt werden. Danach müsste das Gericht überprüfen, ob sie noch angemessen ist und sie im Bedarfsfall verlängern. Eltern die gegen die Anordnung verstossen, sollte bereits unmittelbar nach der Geburt das Sorgerecht entzogen werden.
Als Gründe für so ein entsprechendes Urteil könnten beispielsweise Misshandlungen und Missbrauch, gewalttätige Kinder, Mädchen die Kopftuch tragen müssen, oder Jungen die sich weigern Frauen die Hand zu geben in Frage kommen. Erweitern könnte man das Gesetz vielleicht generell auf ausländische Eltern die schlecht integriert sind, von Sozialleistungen leben und viele Kinder bekommen, mit der Auflage das sie sich erst integrieren und für ein Einkommen sorgen müssen, bevor sie noch mehr Kinder bekommen dürfen.

Gründe und Argumente

• Man könnte bei richtiger Gestaltung des Gesetzes insbesondere Angehörigen von schlecht integrierten Minderheiten eine Verhütungspflicht aufzwingen
• oder sie so zur Ausreise bewegen.

Weblinks
Telepolis: Kinderschutz durch Verhütungspflicht

Ungleichbehandlung aus Sicherheitsgründen

Kontrollen beim Zugang zu sensiblen Bereichen sollten sich stärker auf Personen konzentrieren, welche aufgrund ihrer Herkunft oder (angenommenen) Religion mit höherer Wahrscheinlichkeit eine Gefahr darstellen.

Beispiel: An Flughäfen sollten alle Moslems, insbesondere Araber, gründlich kontrolliert werden, während bei anderen Passagieren nur Stichproben vorgenommen werden.