Verbot multilingualer Angebote

Öffentlich-rechtlichen Stellen sollte es verboten werden multilinguale Angebote und Dienste anzubieten, Englisch kann man als Weltsprache davon ausnehmen. Entsprechende private Organisationen sollten nicht als gemeinnützig anerkannt werden, da sie es nicht sind.

Beispiele

• Beratung bei Arbeitsamt
• Wahlwerbung auf Türkisch

Gründe und Argumente

• Steuerverschwendung
• Personen welche die Sprache des Landes nicht sprechen, und ebenso kein Englisch, sollten auf eigene Kosten für einen Dolmetscher aufkommen müssen.

Reform der Integrationskurse

Insbesondere wenn die Masseneinwanderung nicht gestoppt werden kann, sollten Migranten in den Integrationskursen bestimmte Dinge lernen um sich politisch besser orientieren zu können.

• Respekt für Einwanderungsgegner: Migranten sollten in diesen Kursen beispielsweise lernen zwischen Personen die sich ihnen persönlich gegenüber feindseelig verhalten und politischen Gegnern von (Massen-) Einwanderung zu unterscheiden.
• Sie sollten darüber aufgeklärt werden welchen Anteil „ausländerfeindliche“ Straftaten am Gesamtanteil der Gewaltstraftaten in Deutschland haben, einen sehr geringen.
• Sie sollten ihre Zukunft nicht darauf gründen, zu glauben sie könnten normale Deutsche werden. Sie können nur gut integrierte und nützliche Ausländer bzw. Europäer werden.

Gründe und Argumente

• Linken muss die Möglichkeit genommen werden mit Hilfe von Einwanderern Politik zu machen, indem sie versuchen die deutsche Identität umzudefinieren oder Migranten mit Hilfe von Ressentiments, Lügen und Stimmungsmache gegen (bestimmte) Deutsche aufzuhetzen.

Integrationsaktivitäten beenden

Ein Grossteil der Integrationsaktivitäten des Bundes (PDF) sind zu beenden.

Gründe und Argumente

• Diese fördern oftmals Strukturen die als Lobby für mehr Migration auf die Politik einwirken.
• Viele Massnahmen sind darauf ausgerichtet die Gruppe der Migranten so erfolgreich wie die Gruppe der Deutschen zu machen, wobei Letztere die hohen Kosten zu tragen haben.
• Wer will das sich Migranten erfolgreich integrieren, soll sich ohne staatliche Förderung dafür einsetzen.  Der Staat soll nur Druck ausüben, wie beispielsweise vorhandene Leistungen und Rechte von Integration abhängig machen, mehr ist nicht notwendig.
• Viele der derzeitigen Massnahmen sind auf die Umerziehung der Deutschen statt der Migranten ausgerichtet, wobei das Ziel weitere Migration ohne Mitbestimmung der Deutschen ist.

Kein Ersatzleistung für Betreuungsgeld

Vor einiger Zeit wurde von Konservativen gefordert, Eltern die Leistungen wie Kinderhorte nicht in Anspruch nehmen sollten anstelle dessen einen Betrag als Ersatzleistung ausgezahlt bekommen um ihre Kinder daheim zu betreuen.
Insbesondere wenn eine derartige Leistung nicht an die Staatsbürgerschaft der Eltern gekoppelt werden sollte, würden geburtefreudige Migranten wie beispielsweise Moslems davon enorm profitieren. Anstatt Kinderhorte und Kindergärten zu nutzen, könnten sie ihre Kinder dann daheim erziehen, ohne Einfluss der deutschen Gesellschaft und ohne Kontakt zu deutschen Kindern. Die Bereitschaft viele Kinder zu bekommen würde unter solchen Gruppen dadurch eher noch steigen, und die Integration dieser Kinder wäre zugleich viel schwieriger.
Davon abgesehen ist es unüblich, dass es eine Ersatzleistung für den Fall gibt in denen eine bestimmt staatliche Leistung nicht in Anspruch genommen wird.

Repressive Maßnahmen in Problembezirken

Man kann von anderen Ländern beim Umgang mit Problembezirken lernen.

Beispiele

• Zeugnisse nur noch an die Eltern von Schülern verteilen, um einen zweimaligen Kontakt zwischen Lehrern und Schule im Jahr zu garantieren.
• Deutliches und frühzeitiges Androhen von Sanktionen für notorische Krawallmacher und Müllsünder. Wer nicht aufhört, Müll vom Balkon zu werfen oder die Nachbarschaft zu tyrannisieren, bekommt keine Sozialhilfe mehr.
• Einfache Wohnungsdurchsuchungen ohne richterlichen Beschluss, um nach Personen zu suchen und sie zu kontrollieren.
• Wohnungsdurchsuchungen mit Polizei, Sozialarbeiter, Vertreter des zuständigen Stromkonzerns und eventuell dem Vermieter. Suche nach Waffen, unbezahlten Stromrechnungen, sowie illegalen und untergetauchten Personen auf einen Schlag.
• Eingreiftruppe für den Bürgermeister, die jederzeit an Behörden, Parlament und Justiz vorbei Missstände beheben kann.
• Einrichtung von Überwachungszonen, in denen rund um die Uhr jeder kontrolliert wird.
• Zuzugsstop für Arbeitslose in bestimmte Stadtteile.
• Konsequente Bestrafung von Vergehen und Kleinkriminalität.
• Stadtteilbüros in denen die Polizei mit Vertretern von Schul-, Jugend- und Gesundheitsamt zusammenarbeitet.
• Streichung von Sozialhilfe bei Verweigerung von Zusammenarbeit mit den Behörden. 
• Zwangsumsiedlung bei Härtefällen.
• Bußgeld für Schulschwänzer und deren Eltern. 

Vorteile und Nachteile

• Ein Vorteil ist, dass nur die Bewohner von Problembezirken betroffen sind.   
• Die Bewohner von Problembezirken sind zu einem grossen Teil keine Wähler (Staatsbürgerschaft).
• Erfolgreiche Integration kann für Gegner von Masseneinwanderung ein Problem werden, weil dadurch ein Argument und Emotionalisierungspotenzial gegen Masseneinwanderung verloren geht. Daher sollte man die Gesetze zur Begrenzung von Migration zuerst durchsetzen.
• Massnahmen die zu einer sozialen Durchmischung führen findet nicht jeder gut, vor allem wenn es sich bei den sozial Benachteiligten um (nichteuropäische) Migranten handelt. 

Grundsatz für die Integrationspolitik

Seit es in Deutschland Ausländerbeauftragte gibt, vertreten diese die Interessen der Migranten. In den Grundsätzen der Integrationspolitik sollte für die Zukunft festgelegt werden, dass die Verbände der Migranten zwar die Möglichkeit haben Vorschläge zu machen, das Integrationsministerium aber die Interessen der Deutschen vertritt, nicht die der Migranten.

Entsprechend sollte sich das Integrationsministerium auch nicht vor Migrantenverbänden rechtfertigen, wenn ihre Forderungen keine Berücksichtung finden, das Ministerium hat sich vor der deutschen Mehrheitsgesellschaft zu rechtfertigen und auf deren Bedenken einzugehen. Die Minister für das Integrationsministerium sollten zukünftig so ausgewählt werden, dass es sich dabei um Personen handelt die Masseneinwanderung, Multikulti-Verherrlichung, und internationalistischen Vorstellungen kritisch gegenüber stehen, und sich bewusst sind das die generell positive Darstellung von Migration für viele Deutsche eine Provokation ist. Der Integrationsminister ist kein Minister für die Umerziehung der Deutschen zu Weltbürgern die Einwanderung befürworten.

Alternativen
Abschaffung des Integrationsministerium und der Ausländerbeauftragten, oder Umbenennung in Ministerium bzw. Beauftragte für Ausländerrückführung.

Zwangsintegration im Kindergarten

Migranten und Deutsche schicken ihre Kinder oft in verschiedene Kindergärten. Der Staat sollte dafür sorgen, dass sich Kindergärten in die viele Kindern mit Migrationshintergrund gehen sehr für deren Integration einsetzen. Auf Sonderwünsche die etwas mit dem kulturellen Hintergrund der Eltern zu tun haben, sollte nicht eingegangen werden.

Beispiele

• Es sollte verboten werden, in Kindergärten Fleisch von geschächteten Tieren zu verwenden (Tierschutz).
• Es sollte verboten werden Kindern zu verbieten was sie zu Essen mitbringen dürfen.
• Es sollte dem Kindergarten verboten werden interkulturellen Unterricht zu betreiben, also beispielsweise nichteuropäische Speissen anzubieten oder Feste zu feiern die nicht von der Mehrheit gefeiert werden. Anders ausgedrückt: Das feiern von Festen die nicht von der Mehrheit in Deutschland gefeiert werden, sollte verboten werden.
• Kopftücher sollten nicht geduldet werden, weder bei den Erzieherinnen noch bei den Kindern.
• Die Gleichwertigkeit von Mädchen und Jungen, sowie das Recht auf individuelle Freiheit aller Menschen, sollte unterrichtet werden (z.B. Recht auf freie Wahl des Ehegatten).
• Das Bewusstsein gegen Gewalt in der Familie sollte schon im Kindergarten gefördert werden.

Es ist besser, wenn beispielsweise Moslems ihre Kinder nicht mehr in den Kindergarten schicken wollen, als die Kindergärten nach dem Geschmack der Einwanderer und Minderheiten zu gestalten, denn es ist nicht Aufgabe des deutschen Staates die Fruchtbarkeit eingewanderter Minderheiten zu fördern. Wem die Integrationspolitik nicht gefällt kann ja auswandern oder darauf verzichten Kinder zu bekommen. Rechte und konservative Parteien sollten in ihrem Machtbereich entsprechende Reformen durchsetzen.

Praktische Umsetzung
Kindergärten die sich nicht die an obigen Auflagen halten, sollten nicht mehr als gemeinnützig anerkannt werden und generell kein Geld vom Staat, den Kommunen oder bestimmten freien Trägern mehr bekommen. Teile davon kann man in der Kommunalpolitik umsetzen indem man Mittel der jeweiligen Kommune von Reformen und Auflagen abhängig macht, eine weitere Massnahme wäre die Anpassung der Abgabenordnung um die Gemeinnützigkeit von Kindergärten von entsprechenden Auflagen abhängig zu machen, sowie Anpassungen des Staatskirchenrechts und des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts.

Ehegattennachzug streng regulieren

Den Ehegattennachzug sollte erst ab dem 25.Lebensjahr der Ehegatten erlaubt sein, und nur in Kombination mit hohen Auflagen. Verpflichtende Integrationskurse für derartige Einwanderer müssen über die individuellen Rechte der Frau in Europa aufklären, und auf die Existenz und Nutzen von Frauenhäusern hinweisen. Zusätzlich sollten diese Pflichtkurse sexuellen Aufklärungsunterricht wie im deutschen Biologieunterricht enthalten, um ungewollte Schwangerschaften zu vermeiden. Sprachkenntnisse sollten weiterhin im Herkunftsland erworben werden müssen, auch wenn dies nur schwer möglich ist, denn das Ziel ist selbstverständlich die Zahl der wenig qualifizierten Migranten aus rückständigen Staaten drastisch zu senken.
Die Ungleichbehandlung beim Familiennachzug, jeweils nach dem Herkunftsland der Ehegatten ist vollkommen legitim, genauso wie die Ungleichbehandlung der Ehegatten in Europa was das Recht angeht Ehegatten aus dem Ausland nachziehen zu lassen, jeweils nach Einkommen und Staatsbürgerschaft.

Ausserdem könnte man die Prüfung der Sprachkenntnisse verschärfen, derzeit (2008) müssen einfache Sätze aus 300 Wörtern  zusammengefügt werden.

Gründe und Argumente

1. Ein grosser Teil der Einwanderer kommt durch das Recht auf Familiennachzug in das jeweilige Land.
2. Dabei handelt es sich beispielsweise um Ehegatten aus den ehemaligen Herkunftsländern der eingewanderten Minderheiten. Diese sind nicht integriert, bekommen eventuell mehr Kinder und können ihren Kindern dann auch nicht die einheimische Sprache und Sitten vermitteln.
3. Gegen linke Kritiker die gegen strenge Regelungen moralisieren kann man mit Frauenrechten und den Integrationsproblemen der Kinder aus abgeschotteten Gemeinschaften argumentieren.

Ergänzung
Die Verpflichtung zu Sprachtests für Ehegatten vor der Einreise werden neuerdings umgangen, indem die jeweiligen Ehegatten als Tourist einreisen, und dann vor Ort heiraten.
Dies sollte man unterbinden, beispielsweise indem auch solche Ehegatten erst dann ein Aufenthaltsrecht bekommen, wenn sie Deutsch sprechen. Ihr legaler Aufenthalt in Deutschland sollte zeitlich eng begrenzt werden, also nicht durch die Hochtzeit verlängert werden. Standesämter sollten derartige Fälle an die zuständigen Behörden weitermelden müssen, damit die Abreise überprüft wird. Die Alternative wäre ein Verbot von Eheschliessungen in Deutschland oder besser in der ganzen EU, wenn einer der Ehegatten als Tourist einreist und bestimmte Auflagen nicht erfüllt.
Für den Fall, dass Ehenschliessungen mit einem als Tourist eingereisten Ehepartner in anderen EU-Staaten nicht verhindert werden können, sollte der deutsche Staat diese Ehen nicht anderkennen bzw. den Aufenthalt trotzdem von hohen Auflagen abhängig machen.

PI-News: SPD will Ehegattennachzug erleichtern
PI-News: Verfassungsbeschwerde gegen Sprachtest

Pflichtkurse bei Hartz-IV-Bezug

Pflichtkurse – Integration und Sprache – für Ausländer oder auch deutsche Staatsbürger welche die Sprache nicht berherrschen, aber Hartz-IV oder Sozialhilfe beziehen.
Die Kurse sollten sich über einen langen Zeitraum erstrecken und für Betroffene wie eine Vollzeitarbeitsstelle sein.

Gründe und Argumente

• Integration
• Problematische Personen kommen von der Strasse weg.
• Sozialbetrüger mit Migrationshintergrund wären betroffen – Entzug der Freizeit.
• Das deutsche Sozialsystem wird für Ausländer unattraktiver.

Rechte und konservative Parteien sollten diese Massnahme durchsetzen und danach gegen Angriffe verteidigen, auch wenn die Kosten sehr hoch sein sollten. Integration ist nunmal teuer und die anderen obengenannten Argumente sind sehr schwerwiegend. Eventuell sollte man die Landes- oder Bundesmittel zur Integration verwenden, die sonst zur Umerziehung der Deutschen verwendet werden (z.B. Förderung einer positiven Einstellung zu Migration). Das Erlernen der Sprache und Sitten ist wichtiger als jede andere Massnahme zur Integration.