Besetzte Gebäude zwangsräumen

Durch Linksextremisten besetzte Gebäude sollte man unbedingt zwangsräumen.

Gründe und Argumente

• Einige linksextreme Vereinigungen nutzen derartige Gebäude als Unterkunft. Wenn man gegen diese Vereinigungen vorgehen will, bietet es sich an offensichtliche Rechtsverstösse auch zu verfolgen und zu unterbinden.
• Der Staat darf nicht zulassen das sich solche Extremisten einfach selbst autorisieren privates oder staatliches Eigentum für ihre Zwecke zu nutzen.

Verbot multilingualer Angebote

Öffentlich-rechtlichen Stellen sollte es verboten werden multilinguale Angebote und Dienste anzubieten, Englisch kann man als Weltsprache davon ausnehmen. Entsprechende private Organisationen sollten nicht als gemeinnützig anerkannt werden, da sie es nicht sind.

Beispiele

• Beratung bei Arbeitsamt
• Wahlwerbung auf Türkisch

Gründe und Argumente

• Steuerverschwendung
• Personen welche die Sprache des Landes nicht sprechen, und ebenso kein Englisch, sollten auf eigene Kosten für einen Dolmetscher aufkommen müssen.

Kommunaler Separatismus

Wenn der Bevölkerungsaustausch weiter geht, macht es Sinn sich abzuschotten. In Ländern wie den USA schotten sich religiöse Gemeinschaften auch ab, und die Wohlhabenden bauen „Gated Communities“ um Sicherheit zu gewinnen und sich abzugrenzen.
Dieses Konzept sollte man im Falle einer bestimmten Entwicklung auch in Deutschland umsetzen. Menschen deutscher oder auch europäischer Herkunft und ähnlichen politischen Einstellungen sollten versuchen Kommunen in eine weitgehend geschlossene Gesellschaft zu verwandeln die sich von der BRD-Gesellschaft absondert.

Statistik über Vornamen von Neugeborenen

Deutschland benötigt eine amtliche Statistik über die Vornamen von Neugeborenen, aus der hervorgeht welche Vornamen in welcher Gemeinde oder Stadtteil am häufigsten sind.

Gründe und Argumente

• Anhand dieser Statistik kann man Rückschlüsse auf die Bevölkerungsentwicklung schliessen.
• Die Bürger haben ein Recht darauf darüber informiert zu werden, um die richtigen politischen Entscheidungen zu treffen.

Türkische Cafés kontrollieren

Nach einem Bericht von Focus-Online haben sich türkische Männercafés zu Brutstätten der Kriminalität entwickelt. Hinter der Fassade florieren illegales Glücksspiel, Drogenhandel, Hehlerei und Zwangsprostitution. Daher sollten diese Cafés regelmässig kontrolliert werden.

Gründe und Argumente

• Senkung der Lebensqualität in der türkischen Parallelgesellschaft, auch um die freiwillige Rückwanderung zu fördern.
• Bekämpfung von (organisierter) Kriminalität
• Humanitäre Gründe

Schliessung von Jugendzentren

Staatlich finanzierte Jugendzentren und Freizeitzentren sollten geschlossen werden, insbesondere solche die von überdurchschnittlich vielen kriminellen und problematischen Jugendlichen besucht werden.

Gründe und Argumente

• Die pädagogische Arbeit der Jugendzentren hat sich nicht bewährt.
• Viele der Treffpunkte werden von sozialen Randgruppen beherrscht, die sich dort gegenseitig zu Straftaten anstiften. Sie haben ein unterdurchschnittliches Bildungsniveau, sind überdurchschnittlich oft Ausländer, haben eine niedrige Selbstkontrollfähigkeit und einen hohen Anteil straffälliger Freunde. Ausserdem ist der Anteil der Schulschwänzer und Konsumenten harter Drogen sehr hoch.
• Es gibt keine funktionierenden Konzepte zur Besserung der problematischen Jugendlichen.
• Ganztagsschulen können die Aufgaben übernehmen, ohne das sich dort hauptsächlich problematische Jugendliche zusammenfinden, so das es zu einer besseren Durchmischung kommt. Sozialarbeiterstellen und Sachmittel sollten dorthin verlagert werden.
• Es ist grundsätzlich nicht einzusehen das der Steuerzahler Einrichtungen finanziert die letztlich nicht allen Jugendlichen zugute kommen, weil es immer Gruppendifferenzen und den Wunsch nach Abgrenzung gibt.

Weblinks
PI-News: Jugendhaus – türkisch besetzte Zone!

Kampf gegen Sozialmissbrauch

Verstärkter Kampf gegen Sozialmissbrauch durch Ausländer.

Beispiele

• Kinder die nicht in Deutschland wohnen, aber für die Leistungen bezogen werden: Für Kinder, die nicht hier in Deutschland leben und oft genug nicht mal die eigenen Kinder sind, sondern Neffen oder Nichten, wird in Deutschland oft Kindergeld kassiert. Die entsprechenden Nachweise gibt es im türkischen Heimatdorf durch Korruption.
• Sozialwohnungen die weiter vermietet werden: Türkische Jungmänner lassen sich öfters vom Amt bezahlen und eine Wohnung komplett mit allem Pipapo einrichten. Dort wohnen sie jedoch nicht, sondern vermieten diese Wohnung an 5-6 Illegale für 200-300 Euro pro Person weiter, die dann da in Etagenbetten campieren. Sie selbst wohnen natürlich weiterhin bei Mama und kassieren doppelt: vom Amt und durch die “Einnahmen”. Und Mama kocht und wäscht.
• Sozialfahnder bzw. Detektive sollten daher  auch in die Türkei geschickt werden, auch ohne Absprache mit der türkischen Regierung und Bürokratie.
• Geldtransfers sollten stärker überwacht werden [mehr dazu].
• Grundsätzliche Überprüfung von Ethnien bei denen es üblich ist das Familienmitglieder im Familienbetrieb mitarbeiten obwohl sie irgendeine Form von Sozialhilfe beziehen.
• Eine Denunziationsmöglichkeit per Internet und Telefon sollte eingerichtet werden, in diesem Fall gerne auch mehrsprachig.
• …

Mieterschutz reduzieren oder abschaffen

In attraktiven Gemeinden und Stadtstaaten sollte man den Mieterschutz  reduzieren oder ganz abschaffen.

In den USA ist es anscheinend sogar möglich verwahrloste Stadtviertel zwangszuräumen, inklusive Enteignung der dort wohnhaften Immobilienbesitzer, um diese dann an Investoren zu verkaufen.

Gründe und Argumente

• Säuberung attraktiver Städte bzw. Stadtkerne von armen Migranten.
• Verbesserung des Standortes, insbesondere für Tourismus.

Ausländerbeiräte abschaffen

In Deutschland gibt es in einigen Städten und Kommunen Ausländerbeiräte, die auch unter anderen Namen bekannt sind. Diese sollen in den Gemeinden und Gemeindeverbänden die Interessen der ausländischen Einwohner vertreten.

Gründe und Argumente

• Die Interessen der Deutschen und Ausländer sind oft entgegengesetzt.
• Nichtbürger haben kein Recht politisch vertreten zu werden.
• EU-Ausländer und ehemalige Ausländer haben durch diese Einrichtungen einen größeren Einfluss auf die Verwaltung der Gemeinde als gebürtigen Deutsche.
• Der Einfluss von Ausländern beeinflusst die Politik der Parteien.
• EU-Bürger dürfen sowieso kommunal wählen, sie brauchen diese Einrichtungen also nicht und deren Existenz ist auch nicht in ihrem Interesse, weil dadurch andere Ausländer (z.B. Moslems) mehr politischen Einfluss bekommen. Man kann sie bei der Abschaffung als Allierte gewinnen.

Weblinks
NRW – Landesregierung zementiert kommunales Mitspracherecht für Ausländer

Repressive Maßnahmen in Problembezirken

Man kann von anderen Ländern beim Umgang mit Problembezirken lernen.

Beispiele

• Zeugnisse nur noch an die Eltern von Schülern verteilen, um einen zweimaligen Kontakt zwischen Lehrern und Schule im Jahr zu garantieren.
• Deutliches und frühzeitiges Androhen von Sanktionen für notorische Krawallmacher und Müllsünder. Wer nicht aufhört, Müll vom Balkon zu werfen oder die Nachbarschaft zu tyrannisieren, bekommt keine Sozialhilfe mehr.
• Einfache Wohnungsdurchsuchungen ohne richterlichen Beschluss, um nach Personen zu suchen und sie zu kontrollieren.
• Wohnungsdurchsuchungen mit Polizei, Sozialarbeiter, Vertreter des zuständigen Stromkonzerns und eventuell dem Vermieter. Suche nach Waffen, unbezahlten Stromrechnungen, sowie illegalen und untergetauchten Personen auf einen Schlag.
• Eingreiftruppe für den Bürgermeister, die jederzeit an Behörden, Parlament und Justiz vorbei Missstände beheben kann.
• Einrichtung von Überwachungszonen, in denen rund um die Uhr jeder kontrolliert wird.
• Zuzugsstop für Arbeitslose in bestimmte Stadtteile.
• Konsequente Bestrafung von Vergehen und Kleinkriminalität.
• Stadtteilbüros in denen die Polizei mit Vertretern von Schul-, Jugend- und Gesundheitsamt zusammenarbeitet.
• Streichung von Sozialhilfe bei Verweigerung von Zusammenarbeit mit den Behörden. 
• Zwangsumsiedlung bei Härtefällen.
• Bußgeld für Schulschwänzer und deren Eltern. 

Vorteile und Nachteile

• Ein Vorteil ist, dass nur die Bewohner von Problembezirken betroffen sind.   
• Die Bewohner von Problembezirken sind zu einem grossen Teil keine Wähler (Staatsbürgerschaft).
• Erfolgreiche Integration kann für Gegner von Masseneinwanderung ein Problem werden, weil dadurch ein Argument und Emotionalisierungspotenzial gegen Masseneinwanderung verloren geht. Daher sollte man die Gesetze zur Begrenzung von Migration zuerst durchsetzen.
• Massnahmen die zu einer sozialen Durchmischung führen findet nicht jeder gut, vor allem wenn es sich bei den sozial Benachteiligten um (nichteuropäische) Migranten handelt.