Umweltflüchtlinge nicht anerkennen

Die internationale Migrationslobby wird in Zukunft immer mehr mit dem Klimawandel argumentieren. Es besteht die Gefahr das der Fluchtgrund Umwelt irgendwann anerkannt wird. Es ist daher wichtig rechtzeitig dagegen zu halten.

Gründe und Argumente

• Menschen die Aufgrund von Klimaveränderungen oder anderen Umweltproblemen in ihrer Heimat keine Landwirtschaft mehr betreiben können, müssen ihre Heimat nicht verlassen, da sie von internationalen Ernährungsprogrammen versorgt werden können.
• Es ist sogar so, dass fruchtbares Land zerstört wird, wenn sie von den Ländern im Norden als Flüchtlinge anerkannt werden und sie sich dort niederlassen.
• Flüchtlinge die in Europa ankommen kann man also guten Gewissens zurück bringen oder in Drittstaaten abschieben und dort in urbanen Siedlungen unterbringen, um sie dann zu versorgen.
• Rechte Parteien sollten ihren Wählern ganz klar machen, dass es nicht vom Klimawandel abhängt ob Klimaflüchtlinge in Massen nach Europa kommen oder nicht, sondern es kommt immer nur darauf an wer an der Macht ist.

Frontex stärken

Frontex ist eine Gemeinschaftsagentur der EU zum Schutz der europäischen Aussengrenzen.

• Sie sollte mehr Mittel erhalten, u.a. für den Aufbau eines maritimen Überwachungssystems.
• Sie sollte mehr Autonomie erhalten, also unabhängiger von den Mitgliedsstaaten werden.
• Rechte die Frontex benötigt, sollten in der EU-Verfassung festgeschrieben werden. Beispielsweise in Form eines Rechts der EU-Bürger auf Schutz der Grenze durch eine handlungsfähige Grenzschutzagentur.

Aussenpolitik statt Entwicklungshilfe

Entwicklungshilfe sollte stärker an politische Interessen gekoppelt werden. Sie sollte auch zum Teil auch durch Militär- und Polizeihilfen ersetzt werden, welche man von Gegenleistungen der Empfängerregierung abhängig macht. Die Entwicklungshilfe sollte dazu zum Teil oder vollständig dem Aussenministerium unterstellt werden.

Priorität in der Aussenpolitik sollte die Verhinderung von unerwünschter Migration sein. Um den Migrationsdruck langfristig zu senken und um die Umwelt und globale Stabilität zu schützen, sollte in der Zusammenarbeit mit den armen Staaten Familienplanung eine zentrale Rolle spielen.

Visa-Warndatei

Viel-Einlader von visapflichtigen Ausländern sollen in einer bundes- und europaweiten Datei zentral gespeichert werden.

Gründe und Argumente

• Ein Urteil des Landgerichts Köln im Jahr 2004 sah es als strafmildernd, dass die „banden- und gewerbsmäßige Schleusung von Ausländern durch eine fehlende Datei der Viel-Einlader begünstigt wurde.“

Weblinks
Taz: Hintergrund Visa-Warndatei

Entschuldigung von der Türkei

Die deutsche und europäische Politik sollte Entschuldigungen von den Ländern verlangen, aus den ihr Land oder Europa insgesamt jeweils die meisten Flüchtlinge aufnehmen musste. Im deutschen Fall wäre das die Türkei.

Eine überdurchschnittlich kriminelle Auffälligkeit der jeweiligen Zuwanderer, sowie eine agressive Lobbyarbeit der jeweileigen Gruppen für weitere Migration sollten bei dieser Forderung ebenfalls eine Rolle spielen, insbesondere wenn Gruppen oder staatliche Institutionen des jeweiligen Herkunftsstaates diese Fehlentwicklungen auch noch gefördert haben.

Gründe und Argumente

• Diese Länder und deren Staatsangehörige stellen sich gerne als Opfer dar, dabei sind sie für Überfremdung, Kriminalität und Terror verantwortlich, und betreiben eine agressive Expansionpolitik.
• Deren Verbündeten in den Medien und anderen Organisationen muss endlich öffentlicher Wiederstand entgegengebracht werden.
• Politiker und Parteien die diese Forderung nicht mittragen werden dadurch als Verräter blossgestellt, Organisationen und Journalisten die diese Forderung nach einer Entschuldigung kritisieren ebenfalls.
• Ein Politik der Stärke ist besser als eine Politik der Nachgiebigkeit, diesen Agressoren muss wenn nötig unsere politische, wirtschaftliche und militärische Macht demonstriert werden.
• Die eigene Bevölkerung kann dadurch wieder Vertrauen in ihren Staat und ihre Gesellschaft gewinnen und auf eine positivere Zukunft hoffen.
• Für grosse Teile der türkischen Bevölkerung und deren Politiker wäre eine solche Forderung ein Affront, der sie bei der Durchsetzung von Reformen für den EU-Beitritt demotivieren würde.

Weblinks
Dänemark: Volkspartei fordert Entschuldigung von muslimischen Ländern

Allianz gegen Migration

Deutschland sollte Teil einer internationale Allianz von Staaten gegen unerwünschte Migration werden. Diese könnte als internationale Organisation wie die UNO organisiert werden.

Sinn macht die Gründung so einer Organisation nur, wenn bestimmte Grundsätze vereinbart werden und Staaten welche diese nicht mittragen ausgeschlossen werden. Auf keinen Fall braucht man ein Forum aller Staaten, die dann auch noch gleichberechtigt sind.

Flüchtlinge als Urlauber im Herkunftsland

Flüchtlinge, die in dem Land aus dem sie geflüchtet sind Urlaub machen, sollten dorthin abgeschoben werden. Wenn ihr Problem in der Region des Herkunftslandes besteht in der sie leben, sollten sie innerhalb dieses Landes umziehen. Falls das Recht auf Asyl dem entgegensteht, sollte die freiwillige Rückwanderung finanziell gefördert werden.

Junge Auslandsdeutsche anwerben

Die deutsche Politik und Öffentlichkeit hat sich in den letzten Jahrzehnten nicht um die Geburtenrate der Deutschen gekümmert, so das heute ein grosser Teil der jungen Menschen in Deutschland einen nichtdeutschen Migrationshintergrund hat.
Deutschland braucht mehr junge Deutsche, dies kann man nicht nur durch eine höhere Geburtenrate erreichen, sondern auch durch Zuwanderung von Migranten mit exklusiv oder überwiegend deutschen Wurzeln.

Nachdenkenswerte Massnahmen

• Einwanderungserlaubnis für Staatbürger bestimmter Staaten die in Deutschland auf eine weiterführende Schule gehen wollen, eventuell abhängig von einem Abstammungsnachweis (Stammbaum), sowie die gezielte  Werbung für das kostenlose deutsche Schulsystem in US-Staaten mit Bevölkerung die überwiegend deutsche Wurzeln hat, die Schaffung einer Infrastruktur die solchen Personen hilft sich schnell in Deutschland zu integieren, und die Einführung einer Grundsicherung für derartige Einwanderer.  So erreicht man automatisch vor allem junge Deutschstämmige mit relativ hoher Intelligenz und zeigt ihnen die Alternative der Auswanderung nach Deutschland auf. Die Wahrscheinlichkeit das sie in Deutschland bleiben wird voraussichtlich recht hoch sein, und da sie aus Staaten mit überwiegend deutschstämmiger Bevölkerung stammen ist die Gefahr des späteren Familiennachzugs nichtdeutscher bzw. nichteuropäischer Familienmitgliedern gering.

Regulierung von Gaststudenten

Gaststudenten und akademische Einwanderer sind an sich etwas sehr Positives, sofern bestimmte Regeln eingehalten werden.

Maritimes Überwachungssystem

Europa sollte ein maritimes Überwachungssystem aufbauen, um jedes Boot zu überprüfen das auf dem Weg nach Europa ist. Dazu sollten Drohnen und Satelliten eingesetzt werden. Trägerschiffe mit Helikopterdrohnen könnten dabei einen wesentlichen Beitrag leisten. Boote die bestimmte virtuelle Grenzen überfahren oder von bestimmten Küsten starten müssten ausnahmslos erkannt werden, um die Koordinaten an andere Stellen weiterzuleiten, die dann jedes Objekt näher untersuchen. Insbesondere mit Flüchtlingen voll beladene Boote sollten so leicht zu identifizieren sein.

Gründe und Argumente

• Waffenschmuggel,
• Terrorismus
• Flüchtlinge