Rückkehrförderung für Illegale

Für illegale Einwanderer die in ihr Heimatland zurück wollen, dafür aber kein Geld haben, sollte es ein Rückkehrförderprogramm geben. Ihnen sollte garantiert werden, dass sie nicht in Abschiebehaft kommen wenn sie sich freiwillig stellen. Sie sollten ausserdem die Rückreise bezahlt bekommen, sowie eine Wiedereingliederungshilfe erhalten.

Gründe und Argumente

• Andernfalls nutzen Gruppen das Elend dieser Menschen um für die Legalisierung Illegaler zu werben. Sind sie weg, hat es sich erledigt.
• Es schadet rechten Parteien nicht sich auch für humanitäre Hilfe einzusetzen, wenn sie wie in diesem Fall den eigenen Interessen nicht entgegensteht.

Entwicklungsprojekte für Rückwanderer

Der Staat sollte Entwicklungsprojekte durchführen, die darauf ausgerichtet sind Angehörige von eingewanderten Minderheiten zur Rück- bzw. Auswanderung zu bewegen.

Konkret sollen in der Entwicklungsarbeit gezielt zahlreiche Stellen für Menschen geschaffen werden die den extra dafür ausgewählten Einsatzorten kulturell nahe stehen, wobei es sich beim jeweiligen Einsatzort nicht um das wirkliche Herkunftsland handeln muss, Kurden kann man beispielsweise auch in den Nordirak schicken.

Es geht darum, das die Entwicklungshelfer Menschen vor Ort helfen, sich aber nebenbei vor Ort eine Zukunft aufbauen, ihr Aufenthaltsrecht in Deutschland verlieren, und im Idealfall dafür sorgen das andere Angehörige der jeweiligen Minderheit ebenfalls dorthin auswandern.

Beispiele:

• Aufbau von Jugendeinrichtungen in der türkischen Städten.
• Ländliche Entwicklung in der Türkei, arabischen Staaten oder Nordirak. Ausstattung von Dörfern mit Erneuerbaren Energien und Bewässerung, wenn sie Rückwanderer aufnehmen, oder Neugründung von Dörfern.
• …

Wenn man diese Idee mit Sozialhilfe für Rückwanderer kombiniert, wird die Idee für alle Beteiligten attraktiver, da die Neusiedler dauerhaft Geld einbringen.

Wenn es gelingt etwa 250.000 männliche Mohammedaner unter 25-Jahren loszuwerden, hat sich dieses Problem erledigt. Viele junge Frauen folgen wegen ihren Familien automatisch durch Verheiratung in die Heimatländer, und den Rest erledigt die Demografie.
Die Kosten für so ein Programm sollte man im Kontext mit Integrationskosten, sowie den Kosten für Harz-IV und der Kriminalität sehen. Ausserdem gibt der Staat auch für andere Ideale viel Steuergeld aus, beispielsweise für Umweltschutz.

Führerschein nur mit Hauptschulabschluss

Den Führerschein sollte man nur machen dürfen, wenn man einen  Hauptschulabschluss hat, und die Prüfungen sollten nur in deutscher Sprache möglich sein. Bei beruflichem Bedarf  z.B. wenn Jemand ohne Hauptschulabschluss auf dem Land wohnt, müssen eventuell Ausnahmen möglich sein.

Gründe und Argumente

• Viele Migranten, vor allem aus dem islamischen Kulturkreis, haben keinen Hauptschulabschluss.
• Senkung der Lebensqualität erhöht die Bereitschaft auszuwandern.
• Man kann damit argumentieren, dass diese Massnahmen die Bereitschaft sich in der Schule anzustrengen erhöhen würde.

Türkische Cafés kontrollieren

Nach einem Bericht von Focus-Online haben sich türkische Männercafés zu Brutstätten der Kriminalität entwickelt. Hinter der Fassade florieren illegales Glücksspiel, Drogenhandel, Hehlerei und Zwangsprostitution. Daher sollten diese Cafés regelmässig kontrolliert werden.

Gründe und Argumente

• Senkung der Lebensqualität in der türkischen Parallelgesellschaft, auch um die freiwillige Rückwanderung zu fördern.
• Bekämpfung von (organisierter) Kriminalität
• Humanitäre Gründe

Geschächtetes Fleisch verbieten

Verbot der Herstellung und des Handels mit geschächtetem Fleisch.

Gründe und Argumente

• Tierschutz
• Das Leben von Mohammedanern in Europa weniger attraktiv machen, und die freiwillige Rückwanderung zu fördern

Sozialhilfe für Rückwanderer

Rückwanderer die freiwillig samt aller Familienangehörigen in ihre Heimatländer ausserhalb der EU zurückkehren könnte man als Gegenleistung Sozialhilfe auf Lebenszeit anbieten, welche sich nach dem Bedarf im jeweiligen Land richtet und damit weit geringer ausfällt als vergleichbare Zahlungen in Deutschland. Auf ein Rückkehrrecht müsste selbstverständlich verzichtet werden.

Gründe und Argumente

• Die Rückwanderung von Migranten könnte so gefördert werden, was zu einer dauerhaften Verringerung der Migranten in Deutschland führen würde.
• Statt zehn Jahre Hartz-IV in Deutschland zu bezahlen kann man zu gleichen Kosten eine geringere Monatsleistung mehrere Jahrzehnte lang im Ausland auszahlen. Integrationskosten werden dabei eingespart, eine Fortpflanzung der eingewanderten Unterschicht in Deutschland findet nicht statt, Straftaten und Gefängnisaufenthalte in Deutschland ebenfalls nicht. Langfristig wird daher sicher Geld eingespart, selbst wenn die kurzfristigen Kosten höher sein sollten.
• Die Leistung sollte nur gewährt werden, wenn kein Ehepartner oder (minderjähriges) Kind in Deutschland zurück bleibt, garantiert wird das kein Immobilienbesitz besteht, und auch sonst für das Auslaufen des Aufenthaltsrechts kein Hindernis besteht. Ausserdem sollte die Leistung verfallen wenn die im Ausland geborenen Kinder eines Leistungsbeziehers nach Deutschland  kommen, oder der Leistungsbezieher bzw. eines seiner nächsten Familienmitglieder nach dem Beginn der Inanspruchnahme der Leistung wieder einige Zeit in Deutschland lebt.  Ziel ist es, das Aufenthaltrecht der  Migranten welche diese Leistung beziehen auslaufen zu lassen, wer Massnahmen dagegen ergreift sollte diese Leistung nicht bekommen.

Berufsausbildung zwecks Rückwanderung

Es sollte eine schulische Berufsausbildung geben, für die kein Schulabschluss, ausreichende Sprachkentnisse oder ein gutes Zeugnis notwendig sind, und die sich speziell an Migranten richtet. Diese Berufsausbildung für arbeitslose Migranten sollte Berufe wie Handwerker oder Berufe im Tourismus und Dienstleistungsbereich umfassen, und sich auf die notwendigsten Kentnisse beschränken. Die Lehrer könnten teilweise Ausländer sein, ein Pädagogik-Studium sollte man nicht als Voraussetzung verlangen. Man sollte ausserdem Wissen über mögliche Arbeitsmärkte im Ausland, vorzugsweise im jeweiligen Herkunftsland, vermitteln und bei der Arbeitssuche im Ausland helfen.

Sprachunterricht in der Heimatsprache

Wenn eine Schulklasse eine bestimmte Anzahl z.B. mehr als 20% Migranten aus einem Land von ausserhalb der EU hat sollte die Schule verpflichtet sein zusätzlich Sprachunterricht in der Heimatsprache sowie Landeskunde (Sitten und Gebräuche) anzubieten.
Das bedeutet nicht das deren Heimatländer oder Minderheitenorganisationen den Unterrichtsstoff bestimmen dürfen, und es sollte dazu auch keine Verträge mit diesen Ländern geben. Die Entscheidungsgewalt über die Ausgestaltung dieser Massnahme muss allein bei der deutschen Politik bleiben.

Gründe und Argumente

• Es gibt mittlerweile Türken in Deutschland die gerne zurück in die Türkei gehen würden, die aber nicht gut genug Türkisch sprechen um sich dort zu bewerben und dort zu leben. Dieser Zustand ist sicher nicht im Interesse der Deutschen. Die Grundlagen für Rückwanderung sollten erhalten werden.
• Schüler mit Migrationshintergrund würden eher auf solche Schulen gehen, und sie hätten weniger Kontakt zu Deutschen. Es käme zu weniger interkulturellen Freundschaften sowie auch zu Begegnungen der unangenehmen Art.

Förderung der Auswanderung von Menschen mit Migrationshintergrund

Wenn man die Zahl von (bestimmten) Migranten in Deutschland oder Europa senken will, diese aber einen sicheren Rechtsstatus haben, kann man noch die freiwillige Rückkehr in das Herkunftsland oder alternativ die Auswanderung in Einwanderungsländer fördern und begünstigen.

1. Direktzahlungen
2. Staatliche Hilfe bei der Arbeitssuche im Ausland
3. Sozialhilfebezug im Ausland ermöglichen, bei Verzicht auf Rückkehr
4. Ausbildung gezielt für den jeweiligen ausländischen Arbeitsmarkt, insbesondere auch von Jugendlichen die nicht gut Deutsch sprechen und eine schlechte Schulbildung haben.
5. Werbung für Einwanderungsländer verbreiten z.B. durch Postwurfsendungen oder Werbung in den bevorzugten Medien der Migranten.
6. Beeinflussung durch das Bildungssytem, Auswanderung als Lebensentwurf nahelegen
7. Angebot von kostenlosem Sprachunterricht in der Heimatsprache in Deutschland, insbesondere in den Schulen, um sicherzustellen das Rückwanderung möglich ist.
8. …

Diese Massnahmen haben natürlich eine höhere Aussicht auf Erfolg, wenn man gleichzeitig den Verbleib im jeweiligen Land unattraktiver macht. Dies könnte insbesondere durch antiislamische Massnahmen erfolgen.

Weblinks
TRANS: Die Rückwanderung türkischer Jugendlicher in die Heimat
Remigration.de: Ein altes und ein neues Phänomen
SPIEGEL-Report über die Rückwanderung türkischer Gastarbeiter aus der Bundesrepublik