Atomwaffen

Die EU sollte im Rahmen des Aufbaus einer EU-Armee ein eigenes Atomwaffenprogramm starten. Die EU-Staaten mit Atomwaffen sollten diese behalten, aber einer europäischen Behörde die Technologie für ein unabhängiges Atomwaffenprogramm auf EU-Ebene zur Verfügung stellen.
International sollte diese Massnahme als Fortführung des britischen und französischen Atomwaffenbesitzes verkauft werden, um so zu begründen das es sich um keinen Verstoss gegen den Atomwaffensperrvertrag handelt. Alternativ muss man diesen eben kündigen, oder ein abweichendes Abkommen unter den beteiligten Staaten schliessen.

Eisernes Kreuz wieder einführen

Das Eiserne Kreuz sollte als Tapferkeitsorden wieder eingeführt werden.

Gründe und Argumente

• Es hat nichts mit dem Hitlerismus zu tun, wurde aber trotzdem nach dem 2.Weltkrieg abgeschafft.
• Es würde an die Tradition der deutschen Auszeichnungen aus der Vergangenheit anknüpfen.
• Unsere Vorväter in WK I und WK II haben diese Auszeichnungen nicht für politische Gesinnung, sondern für soldatische Leistungen im Gefecht erhalten.
• Es hat eine demokratische Tradition aus den Befreiungskriegen gegen Napoleon.
• Das EK wurde auch im 3. Reich nicht für Gräueltaten verliehen.
• Die Materialqualität der Alternative, des Ehrenkreuzes, ist nicht ausreichend.
• Das EK in seiner ursprünglichen Erscheinung sah deutlich besser aus.

EU-Kongress und Präsident

Hierbei handelt es sich um eine Weiterentwicklung des Konzepts für eine EU-Armee.

Art.1)
Die Bürger der Staaten Europas finden sich zusammen und geben sich eine gemeinsame Regierung für Aussen- und Verteidigungspolitik.
a) Beteiligen dürfen sich Staaten die im Jahr 2010 Mitglied der Europäischen Union sind, oder zum geografisch definierten Nord- oder Mitteleuropa gehören. Andere Staaten dürfen nur nach einer Volksabstimmung mit 80 Prozent Zustimmung aufgenommen werden, nach erfolgloser Abstimmung darf diese erst nach zehn Jahren wiederholt werden.
b) Die Bürger der beteiligten Staaten wählen sich ein Parlament, welches als Europäischer Kongress für Aussen- und Verteidigungspolitik bezeichnet wird.
c) Die Bürger wählen sich einen Präsidenten für Aussen- und Verteidigungspolitik, welcher als Oberbefehlshaber auftritt.
d) Die Regierungschefs der beteiligten Staaten richten ein Verteidigungsbudgets für die Verwendung durch den Präsidenten und die dafür vorgesehen Institutionen ein, welches pro Jahr automatisch um mindestens ein Prozent ansteigt. Die Regierungschefs der beteiligten Staaten haben dann das Recht im Konsens jeweils die Veränderung von dessen Höhe, sowie die Höhe der automatischen Steigerungsrate, zu beschliessen. Die Bürger eines beteiligten Staates der seiner Zahlungsverpflichtung nicht nachkommt verlieren ihr Wahlrecht.
e) Alle beteiligten Staaten haben ein Austrittsrecht. (…)
f) Alle beteiligten Staaten haben weiterhin das Recht ein eigenes Militär zu besitzen, und abgesehen von der in Absatz Art.2.b und Art.2.e genannten Beschränkung, eine eigenständige Aussenpolitik zu betreiben.

Aufbau einer EU-Armee

Die EU unterhält eine eigenständige Armee.
a) Die Europäische Kommission bekommt das Recht
- ein eigene Armee einzurichten, zu unterhalten, und ohne Zustimmung der EU-Mitgliedsstaaten oder internationaler Organisationen souverän einzusetzen.
- Institutionen zur aussenpolitischen Sicherheitspolitik zu gründen, zu finanzieren und nach belieben zu benennen.
- (mit Zustimmung des Europäischen Parlaments?) zu diesem Zweck Forschung-, Entwicklungs- und Anschaffungsprogramme durchzuführen.
- Soldaten und sonstiges Personal unter den Bürgern der Mitgliedstaaten anzuwerben. (Die Mitgliedstaaten schaffen Gesetze die dem entgegenstehen ab.)
- Nicht-EU-Bürger in das Militär zu integrieren und diese ausserhalb der EU stationieren und einsetzen.
- Sölder zu beauftragen.
- Militärstützpunkte ausserhalb der EU, und innerhalb der EU mit Zustimmung des jeweiligen Mitgliedsstaates, einzurichten.
- Geld aus dem Verteidigungsbudgets für die spätere Verwendung zurückzulegen und sicher anzulegen.
- zu entscheiden wie das Völkerrecht jeweils auszulegen ist und ob es befolgt wird, ohne das die Entscheidung darüber irgendwelche juristische Folgen für die Entscheidungsträger oder Befehlsempfänger hat.
- im Fall der Zustimmung mindestens eines der Mitgliedsstaaten mit Atomwaffen, deren Atomwaffenprogramm auf EU-Ebene weiterzuführen und daraus ein eigenständiges Atomwaffenprogramm der EU zu machen, ohne das dieser Mitgliedsstaat sein nationales Atomwaffenprogramm aufgeben muss.

b) Der Präsident der Kommision bekommt, sobald die EU über Atomwaffen verfügt, automatisch das Recht verliehen Atomwaffen Zwecks Verteidigung, Abschreckung oder Prävention einzusetzen.

c) Die Präsidenten der Kommision und des EU-Parlamentes bekommen jeweils ein Vetorecht bei der Stationierung von ausländischen Truppen oder dem Aufbau oder Ausbau ausländischer Militär- oder Spionageeinrichtungen in einem EU-Mitgliedsstaat, einschliesslich Einrichtungen und Soldaten der NATO.

d) Das Europäische Parlament bekommt das Recht militärische Aktionen die länger als drei Monate dauern und nicht der Geheimhaltung unterliegen zu genehmigen oder abzubrechen.

e) Der Europäische Rat richtet ein Verteidigungsbudgets für die Verwendung durch die EU-Kommision ein, welches pro Jahr automatisch um mindestens ein Prozent ansteigt. Der Rat hat dann das Recht im Konsens jeweils die Veränderung von dessen Höhe, sowie die Höhe der automatischen jährlichen Steigerungsrate, zu beschliessen.

f) Die freie Meinungsäusserung gilt in den Mitgliedsstaaten und auf Ebene der EU für Beiträge zur Sicherheitsdebatte absolut, ohne Einschränkungen und ohne juristische Folgen.

g) Keines der obengenannten Rechte darf durch internationale Verträge beschänkt werden, davon abweichende Vereinbarungen sind hinfällig.

Mohammedaner für wehruntauglich erklären

Mohammedaner sollten generell für wehruntauglich erklärt werden, oder die Möglichkeit bekommen dies selbst zu tun. Zu diesem Zweck sollte bei der Musterung die Frage gestellt werden, ob sie bereit sind auf andere Mohammedaner zu schiessen.

Gründe und Argumente

• Die Bundeswehr muss auch für Kriege in oder gegen islamische Länder einsatzbereit sein.
• Deutschland wird seine Armee im Inneren brauchen, wenn der zwangsläufige Bürgerkrieg zwischen den Mohammedanern und den Anderen ausbricht.
• Deutsche die zur Bundeswehr wollen oder müssen, sollten nicht auch noch dadurch abgeschreckt werden das Mohammedaner bei der Bundeswehr sind.

Militärische Bildungseinrichtungen

Deutschland braucht dringend folgende militärische Bildungseinrichtungen:

• Fla Raketentechnik Studium, insbesondere auch mit russischem KnowHow.
• Partisanenkriegsführung, zur kostengünstigen territorialen Verteidung.

Regierungsarmee statt Parlamentsarmee

Deutschland hat eine sogennante Parlamentsarmee, dass bedeutet das die Regierung das Parlament braucht, um die Armee einzusetzen. Die Alternative wäre eine Armee die von der Regierung auch ohne Zustimmung des Parlamentes eingesetzt werden kann, ausserdem könnte man dem jeweils amtierenden Kanzler bzw. auf EU-Ebene dem Kommisionspräsidenten ermöglichen geheime Kommandoaktionen von Spezialeinheiten durchführen zu lassen. Grosse und damit teure Einsätze könnte man weiterhin von der Zustimmung des Parlamentes abhängig machen, z.B. indem die Regierung nach 3 Monaten einer laufenden Militäroperation diese Zustimmung einholen muss. Die Vorbereitung von militärischen Operationen, z.B. Verlagerung von Truppen und insbesondere Schiffen, sollte ebenfalls keine Zustimmung des Parlamentes erfordern.

Gründe und Argumente

• Schnellerer Einsatz militärischer Mittel.
• Keine Blockade durch die Opposition.
• Möglichkeit kleiner Strafaktionen gegen feindselige Staaten.
• Mehr internationale Anerkennung.

Unterstützung für Veteranen

Es kommt immer wieder zu Presseberichten in denen sich (ehemalige) Soldaten der Bundeswehr, welche im Dienst geschädigt wurden, darüber beklagen das sie die Hilfe durch den Staat für nicht ausreichend halten. Wenn diese Klagen gerechtfertigt sind, schaden sie dem Ansehen des Staates und der Armee, sowie der Wehrfähigkeit Deutschlands. Für eine gute Betreuung von verletzten Soldaten, insbesondere von Invaliden, sollte in jedem Fall gesorgt werden. Die Politik sollte auch nicht erst bei Klagen und Presseberichten reagieren, sondern sich schon aus dem Interesse einer guten Moral der Truppe ständig Gedanken machen wie man diese Personengruppe unterstützt und ehrt. Ausserdem sollte es politische Kulanzregelungen für Fälle geben, in denen die Bundeswehr juristisch vielleicht nicht zu Zahlungen verpflichtet ist, aber das Einklagen von Leistungen vermeiden will, dafür sollte ein eigenes Budget eingeführt werden.