Kindergeld nach Staatsbürgerschaft der Eltern

Das derzeitige Kindergeld in Deutschland ist zum Teil ein Ausgleich für die Besteuerung des Existenzminimums von Kindern wie auch eine Sozialleistung für Eltern mit niedrigem Einkommen. Zukünftig sollten nur noch Eltern mit deutscher Staatsbürgerschaft das Kindergeld zur Familienförderung erhalten.

Elternrente

Zur Förderung des Kinderreichtums sollte eine Elternrente eingeführt werden. Zukünftige Eltern sollten bei Geburt ihres Kindes in Deutschland einen Anspruch auf eine Elternrente erhalten, der mit Inflationsausgleich bis zum Auszahlungszeitpunkt erhalten bleibt. Die Höhe der Leistung könnte z.B. 200 Euro pro Monat ab einem definierten Rentenalter und ab dem 2. Kind weitere 50 Euro betragen, die tatsächliche Höhe des Anspruchs zum Auszahlungszeitpunkt hängt von der Inflation bis dahin ab.

Die Einführung dieser Elternrente sollte Hand in Hand mit einer Verringerung der Geburtenrate von zugewanderten Minderheiten gehen, und es sollten nur Eltern Ansprüche erhalten die nach der Einführung dieser Leistung Kinder bekommen.

Die Leistung sollte sich nach der Staatsbürgerschaft der Eltern richten: Wenn zum Zeitpunkt der Geburt beide Eltern die deutsche Staatsbürgerschaft haben sollte der Anspruch in voller Höhe gelten, im Fall das nur ein Elternteil die deutsche Staatsbürgerschaft hat nur die Hälfte, Eltern ohne deutsche Staatsbürgerschaft sollten diese Leistung nicht erhalten.

Im Fall das ein Kind vor einem bestimmten Lebensalter (z.B. vor dem 18. Lebensjahr) aus Deutschland bzw. der EU auswandert, sollte der Anspruch auf Elternrente verfallen oder gekürzt werden.

Kostenlose Schönheitsoperationen

Das Familienministerium sollte schnellstens mit einem Fond ausgestattet werden, aus dem  Schönheitsoperationen zur Beseitigung von schwangerschaftsbedingten Verunstaltungen z.B. nach der dritten Schwangerschaft sowie nach der Geburt von jeweils zwei weiteren Kindern bezahlt werden, um ein Argument gegen Kinderreichtum ausser Kraft zu setzen.

Die Abrechnung sollte über die Krankenkassen erfolgen. Ideal wäre eine Beschränkung der Leistung auf Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft bzw. ausschliesslich deutscher Staatsbürgerschaft (kein Doppelpass).

Kostenloses Einfrieren von Eizellen oder Embryos

Das Familienministerium sollte schnellstens mit einem Fond ausgestattet werden aus dem das Einfrieren von Eizellen oder Embryos bezahlt wird. Unfruchtbarkeit von Deutschen mit Kinderwunsch z.B. aufgrund des Alters ist einer der Gründe für die niedrige Geburtenrate, mit zunehmenden Alter nimmt insbesondere bei Frauen die Fruchtbarkeit ab.

Die Abrechnung sollte über die Krankenkassen erfolgen. Ideal wäre eine Beschränkung der Leistung auf Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft bzw. ausschliesslich deutscher Staatsbürgerschaft (kein Doppelpass).

Kostenlose künstliche Befruchtung

Das Familienministerium sollte schnellstens mit einem Fond ausgestattet werden aus dem künstliche Befruchtung bezahlt wird. Unfruchtbarkeit von Deutschen mit Kinderwunsch z.B. aufgrund des Alters ist einer der Gründe für die niedrige Geburtenrate.

Die Abrechnung sollte über die Krankenkassen erfolgen. Ideal wäre eine Beschränkung auf Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft bzw. ausschliesslich deutscher Staatsbürgerschaft (kein Doppelpass), alternativ oder zusätzlich könnte man diese Leistung davon abhängig machen das dass jeweilige Paar von eigenem Erwerbseinkommen bzw. Vermögen lebt oder für einen definierten Mindestzeitraum in die Sozialkassen eingezahlt hat.

Eine Altersgrenze sollte es für diese Leistung nicht geben, oder diese sollte sehr hoch angesetzt werden (50-60 Jahre).

Andere Berechnung des Elterngeldes

Bei der Berechnung der Ansprüche auf Elterngeld sollten zukünftig auch Sonderzahlungen mitgrechnet werden und bei Selbständigen das durchschnittliche Einkommen der letzten zwei Jahre berücksichtigt werden.

Andernfalls bekommen viele Bezieher einen zu geringen Betrag ausgezahlt und werden dadurch enttäuscht, was sich negativ auf ihre Bereitschaft auswirken könnte weitere Kinder zu bekommen, und andere mögliche Eltern entscheiden sich gleich dagegen weil die geringe Höhe ihres Leistungsanspruchs in keinem angemessenen Verhältnis zu ihrem tatsächlichem Einkommen steht.

Ausserdem sollte die maximale Höhe des Elterngeldes von 1800.- Euro (Stand 2008) erhöht werden, um das Kinderkriegen für Haushalte mit gutverdienenden Frauen noch attraktiver zu machen.

Zwangsintegration im Kindergarten

Migranten und Deutsche schicken ihre Kinder oft in verschiedene Kindergärten. Der Staat sollte dafür sorgen, dass sich Kindergärten in die viele Kindern mit Migrationshintergrund gehen sehr für deren Integration einsetzen. Auf Sonderwünsche die etwas mit dem kulturellen Hintergrund der Eltern zu tun haben, sollte nicht eingegangen werden.

Beispiele

• Es sollte verboten werden, in Kindergärten Fleisch von geschächteten Tieren zu verwenden (Tierschutz).
• Es sollte verboten werden Kindern vorzuschreiben was sie zu Essen mitbringen dürfen.
• Es sollte dem Kindergarten verboten werden interkulturellen Unterricht zu betreiben, also beispielsweise nichteuropäische Speissen anzubieten oder Feste zu feiern die nicht von der Mehrheit gefeiert werden. Anders ausgedrückt: Das feiern von Festen die nicht von der Mehrheit in Deutschland gefeiert werden, sollte verboten werden.
• Kopftücher sollten nicht geduldet werden, weder bei den Erzieherinnen noch bei den Kindern.
• Die Gleichwertigkeit von Mädchen und Jungen, sowie das Recht auf individuelle Freiheit aller Menschen, sollte unterrichtet werden (z.B. Recht auf freie Wahl des Ehegatten).
• Das Bewusstsein gegen Gewalt in der Familie sollte schon im Kindergarten gefördert werden.

Es ist besser, wenn beispielsweise Moslems ihre Kinder nicht mehr in den Kindergarten schicken wollen, als die Kindergärten nach dem Geschmack der Einwanderer und Minderheiten zu gestalten, denn es ist nicht Aufgabe des deutschen Staates die Fruchtbarkeit eingewanderter Minderheiten zu fördern. Wem die Integrationspolitik nicht gefällt kann ja auswandern oder darauf verzichten Kinder zu bekommen. Rechte und konservative Parteien sollten in ihrem Machtbereich entsprechende Reformen durchsetzen.

Praktische Umsetzung
Kindergärten die sich nicht die an obigen Auflagen halten, sollten nicht mehr als gemeinnützig anerkannt werden und generell kein Geld vom Staat, den Kommunen oder bestimmten freien Trägern mehr bekommen. Teile davon kann man in der Kommunalpolitik umsetzen indem man Mittel der jeweiligen Kommune von Reformen und Auflagen abhängig macht, eine weitere Massnahme wäre die Anpassung der Abgabenordnung um die Gemeinnützigkeit von Kindergärten von entsprechenden Auflagen abhängig zu machen, sowie Anpassungen des Staatskirchenrechts und des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts.

Kindertagesstätten an Berufsschulen und Unis

An Berufsschulen und Unis sollte es Kindertagesstätten für die Kinder von Schülern bzw. Studenten geben. Für Kinder deutscher Staatsbürger sollten diese Einrichtungen kostenlos sein.  Bei der Gestaltung und Einstellung des Personals sollte auf Sonderwünsche von Minderheiten (z.B. Moslems) keine Rücksicht genommen werden.

Gründe und Argumente

• Die Deutschen, und die Europäer insgesamt, sollten mehr Kinder bekommen.
• Um jungen Menschen zu signalisieren das Kinder in der Gesellschaft willkommen sind, und Eltern vom Staat unterstützt werden.
• Junge Menschen können früher damit beginnen Kinder zu bekommen.
• Vermeidung von Schwangerschafts- und Schulabbrüchen in Fällen ungeplanter Schwangerschaft.

Ehegattennachzug streng regulieren

Den Ehegattennachzug sollte erst ab dem 25.Lebensjahr der Ehegatten erlaubt sein, und nur in Kombination mit hohen Auflagen. Verpflichtende Integrationskurse für derartige Einwanderer müssen über die individuellen Rechte der Frau in Europa aufklären, und auf die Existenz und Nutzen von Frauenhäusern hinweisen. Zusätzlich sollten diese Pflichtkurse sexuellen Aufklärungsunterricht wie im deutschen Biologieunterricht enthalten, um ungewollte Schwangerschaften zu vermeiden. Sprachkenntnisse sollten weiterhin im Herkunftsland erworben werden müssen, auch wenn dies nur schwer möglich ist, denn das Ziel ist selbstverständlich die Zahl der wenig qualifizierten Migranten aus rückständigen Staaten drastisch zu senken.
Die Ungleichbehandlung beim Familiennachzug, jeweils nach dem Herkunftsland der Ehegatten ist vollkommen legitim, genauso wie die Ungleichbehandlung der Ehegatten in Europa was das Recht angeht Ehegatten aus dem Ausland nachziehen zu lassen, jeweils nach Einkommen und Staatsbürgerschaft.

Ausserdem könnte man die Prüfung der Sprachkenntnisse verschärfen, derzeit (2008) müssen einfache Sätze aus 300 Wörtern zusammengefügt werden.

Gründe und Argumente

1. Ein grosser Teil der Einwanderer kommt durch das Recht auf Familiennachzug in das jeweilige Land.
2. Dabei handelt es sich beispielsweise um Ehegatten aus den ehemaligen Herkunftsländern der eingewanderten Minderheiten. Diese sind nicht integriert, bekommen eventuell mehr Kinder und können ihren Kindern dann auch nicht die einheimische Sprache und Sitten vermitteln.
3. Gegen linke Kritiker die gegen strenge Regelungen moralisieren kann man mit Frauenrechten und den Integrationsproblemen der Kinder aus abgeschotteten Gemeinschaften argumentieren.

Ergänzung
Die Verpflichtung zu Sprachtests für Ehegatten vor der Einreise werden neuerdings umgangen, indem die jeweiligen Ehegatten als Tourist einreisen, und dann vor Ort heiraten.
Dies sollte man unterbinden, beispielsweise indem auch solche Ehegatten erst dann ein Aufenthaltsrecht bekommen, wenn sie Deutsch sprechen. Ihr legaler Aufenthalt in Deutschland sollte zeitlich eng begrenzt werden, also nicht durch die Hochtzeit verlängert werden. Standesämter sollten derartige Fälle an die zuständigen Behörden weitermelden müssen, damit die Abreise überprüft wird. Die Alternative wäre ein Verbot von Eheschliessungen in Deutschland oder besser in der ganzen EU, wenn einer der Ehegatten als Tourist einreist und bestimmte Auflagen nicht erfüllt.
Für den Fall, dass Ehenschliessungen mit einem als Tourist eingereisten Ehepartner in anderen EU-Staaten nicht verhindert werden können, sollte der deutsche Staat diese Ehen nicht anderkennen bzw. den Aufenthalt trotzdem von hohen Auflagen abhängig machen.

Weitere Ergänzung:
Laut EU-Kommission verstossen derartige Regulierungen gegen die EU-Grundrechtecharta. Das ist wieder ein gutes Beispiel wie unsere Souveränität auf europäischer Ebene mit Verträgen untergraben wird, die absolut nicht in unserem Interesse sind. Entsprechend muss man darauf hinarbeiten diese anzupassen oder zu kündigen.

PI-News: SPD will Ehegattennachzug erleichtern
PI-News: Verfassungsbeschwerde gegen Sprachtest
Tagesspiegel: Sprachtest darf Zusammenführung von Familien nicht verhindern

Förderung der Auswanderung von Menschen mit Migrationshintergrund

Wenn man die Zahl von (bestimmten) Migranten in Deutschland oder Europa senken will, diese aber einen sicheren Rechtsstatus haben, kann man noch die freiwillige Rückkehr in das Herkunftsland oder alternativ die Auswanderung in Einwanderungsländer fördern und begünstigen.

1. Direktzahlungen
2. Staatliche Hilfe bei der Arbeitssuche im Ausland
3. Sozialhilfebezug im Ausland ermöglichen, bei Verzicht auf Rückkehr
4. Ausbildung gezielt für den jeweiligen ausländischen Arbeitsmarkt, insbesondere auch von Jugendlichen die nicht gut Deutsch sprechen und eine schlechte Schulbildung haben.
5. Werbung für Einwanderungsländer verbreiten z.B. durch Postwurfsendungen oder Werbung in den bevorzugten Medien der Migranten.
6. Beeinflussung durch das Bildungssytem, Auswanderung als Lebensentwurf nahelegen
7. Angebot von kostenlosem Sprachunterricht in der Heimatsprache in Deutschland, insbesondere in den Schulen, um sicherzustellen das Rückwanderung möglich ist.
8. …

Diese Massnahmen haben natürlich eine höhere Aussicht auf Erfolg, wenn man gleichzeitig den Verbleib im jeweiligen Land unattraktiver macht. Dies könnte insbesondere durch antiislamische Massnahmen erfolgen.

Weblinks
TRANS: Die Rückwanderung türkischer Jugendlicher in die Heimat
Remigration.de: Ein altes und ein neues Phänomen
SPIEGEL-Report über die Rückwanderung türkischer Gastarbeiter aus der Bundesrepublik