Allianz gegen Migration

Deutschland sollte Teil einer internationale Allianz von Staaten gegen unerwünschte Migration werden. Diese könnte als internationale Organisation wie die UNO organisiert werden.

Sinn macht die Gründung so einer Organisation nur, wenn bestimmte Grundsätze vereinbart werden und Staaten welche diese nicht mittragen ausgeschlossen werden. Auf keinen Fall braucht man ein Forum aller Staaten, die dann auch noch gleichberechtigt sind.

Beispiele

• Staaten durch die Flüchtlinge durchreisen haben die Pflicht diese wieder zurückzunehmen. Internationale Organisationen können sich dann um die Versorgung dieser Flüchtlinge kümmern.
• Staaten bei denen auf Teilen von deren Territoriums ein Fluchtgrund herrscht, sind verpflichtet Flüchtlinge zurückzunehmen und anderswo unterzubringen.
• Erpressung zwecks Öffnung von Grenzen für Migranten ist ein Angriff auf die Souveränität des betroffenen Staates. Gegenmassnahmen, auch solche militärischer Art, sind in solchen Fällen legitim.
• Staaten haben das Recht Flüchtlinge und andere unerwünschte Ausländer in Drittstaaten abzuschieben, die sie für die Unterbringung bezahlen, sofern dabei minimale Menschenrechtsstandards eingehalten werden.
• Eingewanderte Minderheiten haben in anderen Staaten nur das Recht auf eine sichere Ausreise mit ihrem Vermögen, aber keine besonderen Gruppenrechte oder Recht auf eine Gleichstellungspolitik oder Einbürgerung.

Beispiele für konkrete Massnahmen

• Durchsetzung des Zwang zur Flüchtlingsrücknahme
• Gegenseitige Unterstützung bei Aktionen gegen Schlepperorganisationen

Gründe und Argumente

• Eine Zussammenarbeit verschiedenster Staaten aus unterschiedlichen Kulturkreisen würde den Vorwurf des Rassismus entkräften.
• Schaffung einer teilweisen Alternative zu der von Entwicklungsländern und Internationalisten dominierten Vereinten Nationen.
• Eine grosse Durchsetzungsfähigkeit durch Grösse und reichliche vorhandene Ressourcen, durch Teilnahme der meisten Industriestaaten und reichen Ressourcenstaaten, unter Ausschluss oppositioneller Kräfte.
• Stabilisierung bestimmter Regionen wie beispielsweise das südliche Afrika.
• „Stabilisierung“, Konfliktvermeidung und „Friedenssicherung“ wären gut als Argumente für die Existenz einer solchen Organisation geeignet.  Ebenso die gemeinsame Durchsetzung staatlicher Souveränität gegenüber Erpresserstaaten, Schlepperorganisationen und totalitären linken Bewegungen im Innern.