Sozialhilfe für Rückwanderer

Rückwanderer die freiwillig samt aller Familienangehörigen in ihre Heimatländer ausserhalb der EU zurückkehren könnte man als Gegenleistung Sozialhilfe auf Lebenszeit anbieten, welche sich nach dem Bedarf im jeweiligen Land richtet und damit weit geringer ausfällt als vergleichbare Zahlungen in Deutschland. Auf ein Rückkehrrecht müsste selbstverständlich verzichtet werden.

Gründe und Argumente

• Die Rückwanderung von Migranten könnte so gefördert werden, was zu einer dauerhaften Verringerung der Migranten in Deutschland führen würde.
• Statt zehn Jahre Hartz-IV in Deutschland zu bezahlen kann man zu gleichen Kosten eine geringere Monatsleistung mehrere Jahrzehnte lang im Ausland auszahlen. Integrationskosten werden dabei eingespart, eine Fortpflanzung der eingewanderten Unterschicht in Deutschland findet nicht statt, Straftaten und Gefängnisaufenthalte in Deutschland ebenfalls nicht. Langfristig wird daher sicher Geld eingespart, selbst wenn die kurzfristigen Kosten höher sein sollten.
• Die Leistung sollte nur gewährt werden, wenn kein Ehepartner oder (minderjähriges) Kind in Deutschland zurück bleibt, garantiert wird das kein Immobilienbesitz besteht, und auch sonst für das Auslaufen des Aufenthaltsrechts kein Hindernis besteht. Ausserdem sollte die Leistung verfallen wenn die im Ausland geborenen Kinder eines Leistungsbeziehers nach Deutschland  kommen, oder der Leistungsbezieher bzw. eines seiner nächsten Familienmitglieder nach dem Beginn der Inanspruchnahme der Leistung wieder einige Zeit in Deutschland lebt.  Ziel ist es, das Aufenthaltrecht der  Migranten welche diese Leistung beziehen auslaufen zu lassen, wer Massnahmen dagegen ergreift sollte diese Leistung nicht bekommen.

Umsetzung
Eventuell kann diese Politik sogar kommunal durchgesetzt werden. Kommunen zahlen ja auch für Sozialleistungen (Harz-IV). Diese Ausgaben könnte man dafür verwenden und entsprechende Verträge mit den Betroffenen abschliessen.
Alternativ kann man als Kommunalpolitiker entprechende Reformen fordern um diese Politik möglich machen, und diese mit den Kosten für die ausländischen Empfänger von Sozialleistungen begründen.