Staatliche Werbung für Kinderreichtum

Die Bereitschaft Kinder in die Welt zu setzen hängt stark von der Einstellung dazu ab. Aus diesem Grund sollte es staatliche Werbemassnahmen für Kinderreichtum geben, insbesondere auch solche die auf Männer abzielen.

Haushaltshilfe für Eltern

wie in Frankreich, eine von Staat bezahlte Hilfe die nach Hause kommt um auf das Kind aufzupassen, Essen zu kochen, auch wenn die Mutter nur mal eine Auszeit braucht, etc.

Gründe und Argumente

• Einer von vielen Bausteinen zur Steigerung der deutschen Geburtenrate.
• Diese Leistung könnte man vielleicht den Kommunen überlassen, die es sich leisten können. Sie steigern so ihre lokale Geburtenrate und tragen zu ihrem wirtschaftlichen Wachstum, ihrem Selbsterhalt und einer wünschenswerten Bevölkerungsmehrheit bei.
• Um zu verhindern das (arme) Migrantenfamilien diese Leistung beanspruchen könnte man z.B. eine bestimmte Steuerklasse vor der Geburt des Kindes als Voraussetzung definieren, oder es eben den Kommunen überlassen, wobei Migrationsschwerpunkte für sowas dann halt kein Geld haben.

Bürgergeld für kinderreiche Eltern

Man sollte es ermöglichen das deutsche Staatsbürger mit beispielsweise drei oder mehr Kindern Bürgergeld in Höhe einer Grundsicherung beziehen können ohne einer Arbeitspflicht zu unterliegen.

Gründe und Argumente

• Einer von vielen Bausteinen zur Steigerung der deutschen Geburtenrate.
• Um zu verhindern das diese Regelung von nichtintegrierten Migranten mit deutscher Staatsbürgerschaft genutzt wird, sollte es entsprechende Einschränkungen geben. Eltern von Kindern die nicht gut Deutsch sprechen, kriminell sind, Deutschen nicht die Hand geben wollen, oder mit Kopftuch rumlaufen, oder in der Schule sehr schlecht abschneiden, sollten beispielsweise von diesem Privileg ausgeschlossen werden.

Künstliche Befruchtung regulieren

Die künstliche Befruchtung deutscher Staatsangehöriger sollte in Deutschland nur legal sein, wenn es sich bei den Spendern zumindest auch um deutsche Staatsangehörige handelt. Die künstliche Befruchtung durch anonyme oder ausländische Spender sollte verboten und unter Strafe gestellt werden, auch wenn der Eingriff im Ausland stattfindet.

Gründe und Argumente

• Sicherung der deutschen Abstammung der deutschen Bevölkerung.

Aussenpolitik statt Entwicklungshilfe

Entwicklungshilfe sollte stärker an politische Interessen gekoppelt werden. Sie sollte auch zum Teil auch durch Militär- und Polizeihilfen ersetzt werden, welche man von Gegenleistungen der Empfängerregierung abhängig macht. Die Entwicklungshilfe sollte dazu zum Teil oder vollständig dem Aussenministerium unterstellt werden.

Priorität in der Aussenpolitik sollte die Verhinderung von unerwünschter Migration sein. Um den Migrationsdruck langfristig zu senken und um die Umwelt und globale Stabilität zu schützen, sollte in der Zusammenarbeit mit den armen Staaten Familienplanung eine zentrale Rolle spielen.

Leistungen für Kinder statt Familienstatus

Das Ehegattensplitting sollte abgeschafft werden. Steuervergünstigungen sollten ausschliesslich an die Zahl der Kinder statt an den Familienstatus gekoppelt werden.

Gründe und Argumente

• Das mehr Deutsche geboren werden ist wichtig und förderungswürdig, ob Menschen heiraten ist deren Privatangelegenheit.

ALG-II für nichtdeutsche Kinder senken

Genauso wie im Falle des Kindergeldes, sollte man auch prüfen ob man nicht die ALG-II-Regelleistungungen für Eltern und deren Kinder senken kann, um dann andererseits Eltern mit deutscher Staatsbürgerschaft auf anderem Wege zusätzlich zu bezuschussen.

Gründe und Argumente

• Um insbesondere Deutsche zu fördern damit sie mehr Kinder bekommen, und Ausländer davon abzuhalten viele Kinder zu bekommen oder extra zu diesem Zweck nach Deutschland einzuwandern. Die Förderung nach Staatsbürgerschaft geht vor allem zu Lasten von Türken die ihre Staatsbürgerschaft nicht aufgeben wollen und auch keine doppelte Staatsbürgerschaft bekommen. EU-Europäer haben dagegen oft die doppelte Staatsbürgerschaft, Araber und andere Nichteuropäer haben leider oft kein Problem damit die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen und ihre aufzugeben, so das man deren Leistungen auf anderem Wege einschränken muss, z.B. durch schwer erfüllbare Integrationsauflagen. Generell macht diese Förderpolitik nur Sinn wenn man die Einbürgerung erschwert.
• Die Höhe der Leistungen ist durchaus hinterfragbar, vor allem weil die Kosten der Unterkunft und Heizung noch zusätzlich bezahlt werden.
• Da die Leistungen für EU-Bürger mit doppelter Staatsbürgerschaft durch diese Massnahme nicht eingeschränkt werden, könnte man mit dieser Massnahme bei Wahlen auch um diese Wähler werben.

Unterhaltsrecht überarbeiten

Das Unterhaltsrecht sollte generell so gestaltet werden, dass Kinder zu bekommen für die Beteiligten möglichst wenig Lasten, Schwierigkeiten und Risiken verursacht. Um Kinderreichtum zu fördern, sollten diese zum Teil lieber von der Gesellschaft getragen werden, wobei man entsprechende Leistungen möglichst aber von der Staatsbürgerschaft der Eltern abhängig machen sollte.

Nachdenkenswerte Punkte:

• Mütter die von ihrem Partner getrennt leben sollten nicht per Gesetz sehr hohe Unterhaltsansprüche gegen ihren Ex-Partner haben, damit Männer eher bereit sind eine Familie zu gründen. Vor allem darf es nicht so sein, dass Frauen die ein einziges Kind von einem Mann mit gutem Einkommen haben so versorgt werden müssen, dass sie davon gut leben können. Grundsätzlich sollten Väter nur noch zu einer Minimalversorgung (etwa Hartz-IV Niveau) verpflichtet sein, sofern sie sich das leisten können.
• Die Arbeitspflicht für Unterhaltspflichtige gehört abgeschafft.
• Der Staat hat sich allein schon zwecks Bevölkerungspolitik darum zu kümmern, dass es genug Kinderhorte und Vollzeitschulen gibt, so das Alleinerziehende arbeiten können.
• Eltern mit deutscher Staatsbürgerschaft sollte man lieber durch den Staat noch zusätzlich bezuschussen, während man allgemeine Ansprüche (HartzIV, Kindergeld und Unterhalt) absenkt.
• Der Erhalt des Sorgerechts für uneheliche Kinder sollte möglichst einfach und selbstvertändlich sein (Antrag, Augenschein, niedrige Kosten), und beide Elternteile sollten bei unehelichen Kindern gleichberechtigt sein. Eltern sollten ausserdem entscheiden können, dass uneheliche Kinder den Famliennamen des Vaters annehmen.
• Vielleicht wäre es sinnvoll die Höhe des Unterhaltes davon abhängig zu machen, ob beide Eltern das Sorgerecht haben.
• Paare sollte ohne Schwierigkeiten verbindliche Verträge schliessen können, ohne das diese wegen Sittenwiedrigkeit für Nichtig erklärt werden. Beispielsweise sollte es möglich sein, vor der Schwangerschaft zu vereinbaren das ein uneheliches Kind den Familiennamen des Vaters bekommt, oder das ein Paar einen höheren Unterhalt vereinbart aber dafür das gemeinsame Sorgerecht nicht angefochten wird, oder das Mutter und Kind nicht wegziehen, etc.
• Die Rechte von Vätern unehelicher Kinder stärken.

Entwicklungsprojekte für Rückwanderer

Der Staat sollte Entwicklungsprojekte durchführen, die darauf ausgerichtet sind Angehörige von eingewanderten Minderheiten zur Rück- bzw. Auswanderung zu bewegen.

Konkret sollen in der Entwicklungsarbeit gezielt zahlreiche Stellen für Menschen geschaffen werden die den extra dafür ausgewählten Einsatzorten kulturell nahe stehen, wobei es sich beim jeweiligen Einsatzort nicht um das wirkliche Herkunftsland handeln muss, Kurden kann man beispielsweise auch in den Nordirak schicken.

Es geht darum, das die Entwicklungshelfer Menschen vor Ort helfen, sich aber nebenbei vor Ort eine Zukunft aufbauen, ihr Aufenthaltsrecht in Deutschland verlieren, und im Idealfall dafür sorgen das andere Angehörige der jeweiligen Minderheit ebenfalls dorthin auswandern.

Beispiele:

• Aufbau von Jugendeinrichtungen in der türkischen Städten.
• Ländliche Entwicklung in der Türkei, arabischen Staaten oder Nordirak. Ausstattung von Dörfern mit Erneuerbaren Energien und Bewässerung, wenn sie Rückwanderer aufnehmen, oder Neugründung von Dörfern.
• …

Wenn man diese Idee mit Sozialhilfe für Rückwanderer kombiniert, wird die Idee für alle Beteiligten attraktiver, da die Neusiedler dauerhaft Geld einbringen.

Wenn es gelingt etwa 250.000 männliche Mohammedaner unter 25-Jahren loszuwerden, hat sich dieses Problem erledigt. Viele junge Frauen folgen wegen ihren Familien automatisch durch Verheiratung in die Heimatländer, und den Rest erledigt die Demografie.
Die Kosten für so ein Programm sollte man im Kontext mit Integrationskosten, sowie den Kosten für Harz-IV und der Kriminalität sehen. Ausserdem gibt der Staat auch für andere Ideale viel Steuergeld aus, beispielsweise für Umweltschutz.

Weblinks
Programm rückkehrende Fachkräfte

Statistik über Vornamen von Neugeborenen

Deutschland benötigt eine amtliche Statistik über die Vornamen von Neugeborenen, aus der hervorgeht welche Vornamen in welcher Gemeinde oder Stadtteil am häufigsten sind.

Gründe und Argumente

• Anhand dieser Statistik kann man Rückschlüsse auf die Bevölkerungsentwicklung schliessen.
• Die Bürger haben ein Recht darauf darüber informiert zu werden, um die richtigen politischen Entscheidungen zu treffen.